BAG, Urteil vom 29. Januar 2025 – 4 AZR 69/24 (Orientierungssätze)
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Eingruppierung
LAG Nürnberg: Eingruppierung – Werkstattleiter einer Autobahnmeisterei – Tarifmerkmal „in Leitungsfunktion“
Der Werkstattleiter, der für die Einsatzbereitschaft des gesamten Kraftfahrzeug- und Maschinenparks einer Autobahnmeisterei verantwortlich ist, erfüllt das Tarifmerkmal „in Leitungsfunktion“ im Sinne der Entgeltgruppe 9b Teil II Nr. 1 TV […]
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BAG: Eingruppierung – alternative Klagehäufung – Antragsgrundsatz – Entbehrlichkeit eines Antrags auf Urteilsergänzung
BAG, Urteil vom 20.2.2025 – 6 AZR 111/24 (Orientierungssätze)
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BAG: Eingruppierung – Terminbearbeiter
BAG, Urteil vom 11. Dezember 2024 – 4 AZR 201/23 (Orientierungssätze)
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BAG: Eingruppierung – Spezialkenntnisse in der Zigarrenindustrie
BAG, Urteil vom 16. Oktober 2024 – 4 AZR 290/23 1. Für die Eingruppierung eines Arbeitnehmers in das Tätigkeitsgruppenverzeichnis des LTV sind nicht allein subjektive Kriterien wie z.B. die Berufsausbildung […]
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BAG: Eingruppierung im Hotel- und Gaststättengewerbe – Fachkraft mit abgeschlossener Berufsausbildung
– Erfordernis einer einschlägigen Berufsausbildung für die auszuübenden Tätigkeiten BAG, Urteil vom 17. Juli 2024 – 4 AZR 268/23 1. Ein Anspruch nach dem arbeitsrechtlichen Gleichbehandlungsgrundsatz stellt gegenüber einem tarifvertraglichen […]
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BAG: Eingruppierung – Unterrichtung des Betriebsrats
BAG, Beschluss vom 16. Juli 2024 – 1 ABR 25/23 ECLI:DE:BAG:2024:160724.B.1ABR25.23.0 Sieht ein betriebliches Entgeltschema Entgeltgruppen und -stufen vor, hat der Arbeitgeber dem Betriebsrat im Rahmen eines Zustimmungsersuchens zur Eingruppierung […]
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BAG: Eingruppierung – Führer eines Schwimmgreifers – körperlich/handwerklich geprägte Tätigkeiten
BAG, Urteil vom 17. Juli 2024 – 4 AZR 273/23 Tarifvertrag zur Überleitung der Beschäftigten des Bundes in den TVöD und zur Regelung des Übergangsrechts (TVÜ-Bund) §§ 24, 25 Abs. […]
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Eingruppierung eines staatlich geprüften Technikers als Gruppenleiter in Werkstätten für behinderte Menschen
BAG, Urteil vom 12. Juni 2024 – 4 AZR 208/23 1. Eine abgeschlossene Ausbildung als staatlich geprüfter Techniker erfüllt nicht die tariflichen Anforderungen der Entgeltgruppe S 8 Fallgruppe 3 TVöD/VKA […]
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BAG: Eingruppierung einer Retail Assistant – Auslegung der Tätigkeitsbeispiele „Verkäufer/innen, auch wenn sie kassieren“ und „Kassierer/innen“
1. Kassiererin iSd. Gehaltsgruppe 3 GTV ist, wer überwiegend Tätigkeiten einer Kassiererin ausübt. „Gehobene“ Kassentätigkeiten sind nicht erforderlich. Die Tarifvertragsparteien haben das Tätigkeitsbeispiel der Kassiererin ohne erläuternden oder ergänzenden Zusatz […]
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