BAG, 22. Oktober 2024 – 3 AZR 23/24 (Orientierungssätze)
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Betriebliche Altersversorgung
BAG: Betriebliche Altersversorgung – Höchstbegrenzung nach 25-jähriger Dienstzeit
BAG, Urteil vom 22. Oktober 2024 – 3 AZR 11/24 Eine Versorgungszusage, die die versprochene Betriebsrente nach einer Dienstzeit von 25 Jahren auf einen bestimmten Höchstbetrag begrenzt, benachteiligt die Versorgungsberechtigten […]
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BAG: Betriebliche Altersversorgung – Ablösung von Versorgungsregelungen – entgegenstehende Rechtskraft
BAG, Urteil vom 20. August 2024 – 3 AZR 179/23 (Orientierungssätze)
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BAG: Betriebliche Altersversorgung – Ablösung einer Konzernbetriebsvereinbarung – Dreistufenschema
– sachlich-proportionale Gründe – Konzernsachverhalt BAG, Urteil vom 2. Juli 2024 – 3 AZR 247/23 1. Der Senat hält an seiner Rechtsprechung fest, dass es aus den Grundsätzen der Verhältnismäßigkeit […]
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BAG: Betriebliche Altersversorgung – Gleichbehandlung – Tarifvertrag
BAG, Urteil vom 2. 7. 2024 – 3 AZR 244/23 1. Versorgungsverpflichtungen können auf dem arbeitsrechtlichen Gleichbehand-lungsgrundsatz beruhen, wenn der Arbeitgeber Leistungen nach einem bestimmten erkennbaren und generalisierenden Prinzip aufgrund […]
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BAG: Betriebliche Altersversorgung – Tarifvertrag – Nichtberücksichtigung von Beschäftigungszeiten bei der Bemessung der Ruhegeldhöhe
BAG, Urteil vom 10. Oktober 2023 – 3 AZR 312/22; ECLI:DE:BAG:2023:101023.U.3AZR312.22.0 1. Nach § 17 Abs. 3 BetrAVG in der bis zum 31. Dezember 2017 geltenden Fassung (aF, § 19 […]
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BAG: Betriebliche Altersversorgung – endgehaltsbezogene Zusage – Teilzeitbeschäftigte – Benachteiligung – Pro-rata-temporis-Grundsatz
BAG, Urteil vom 20.6.2023 – 3 AZR 221/22 ECLI:DE:BAG:2023:200623.U.3AZR221.22.0 Betriebliche Altersversorgung stellt bei endgehaltsbezogenen Zusagen eine Honorierung der Betriebstreue unter Bewertung des Versorgungsbedarfs dar. Ein Teilzeitfaktor muss nicht auf die […]
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BAG: Betriebliche Altersversorgung – Ablösung einer Sprecherausschussvereinbarung
– dreistufiges Prüfungsschema – teilweise Umstellung von laufenden Betriebsrentenleistungen auf eine Kapitalleistung BAG, Urteil vom 20.6.2023 – 3 AZR 231/22 ECLI:DE:BAG:2023:200623.U.3AZR231.22.0 1. Umfasst ein Feststellungsantrag, der sich gegen die Ablösung […]
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BAG: Betriebliche Altersversorgung – Auslegung von Versorgungsrichtlinien als Allgemeine Geschäftsbedingungen – endgehaltsbezogene Zusage – Betriebsübergang
Das BAG hat mit Urteil vom 9.5.2023 – 3 AZR 174/22 – wie folgt entschieden: 1. Stellt eine Versorgungsordnung auf das zuletzt bezogene Monatsbruttogehalt unter Ausschluss von Gratifikationen wie Weihnachts-, […]
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BAG: Betriebliche Altersversorgung – Ablösung von Versorgungsregelungen – Vertrauensschutz und Verhältnismäßigkeit – dreistufiges Prüfungsschema
BAG, Urteil vom 9.5.2023 – 3 AZR 226/22; ECLI:DE:BAG:2023:090523.U.3AZR226.22.0 1. Verweisungen auf die für die betriebliche Altersversorgung beim Arbeitgeber geltenden Bestimmungen sind regelmäßig dynamisch; sie verweisen auf die jeweils beim […]
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