EuGH, Urteil vom 25.1.2024 – C-334/22 1. Art. 9 Abs. 2 und Abs. 3 Buchst. a bis c der Verordnung (EU) 2017/1001 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. […]
WeiterlesenAudi
EuGH: Unionsmarke – Ein Automobilhersteller kann die Benutzung eines Zeichens, das mit der Marke, deren Inhaber er ist, identisch oder ihr ähnlich ist, für Ersatzteile verbieten
EuGH, Urteil vom 25.1.2024 – C-334/22 | Audi (Emblemhalterung auf einem Kühlergrill) Das gilt dann, wenn das Ersatzteil ein Element enthält, das für die Anbringung des Emblems dieses Herstellers gedacht […]
WeiterlesenBGH: Dieselskandal – Haftung der Audi AG im Zusammenhang mit der sog. „Umschaltlogik“
Der BGH hat mit Urteil vom 25. 11.2021 – VII ZR 257/20 – entschieden: Das sittenwidrige Verhalten eines verfassungsmäßig berufenen Vertreters einer juristischen Person kann nicht mittels einer Zurechnung fremden […]
Weiterlesen