Der Import nicht-konformer Produkte nach Zoll- und Marktüberwachungsrecht
Der Import von Waren, die den Anforderungen des öffentlichen Produktrechts widersprechen, findet nicht nur tatsächlich, sondern auch juristisch in einem Grenzbereich statt: Einerseits gilt es zoll-, andererseits marktüberwachungsrechtliche Vorgaben in den Blick zu nehmen. Letztlich bestehen durchaus flexible Gestaltungsmodelle, sodass Wirtschaftsakteure oftmals bedarfsgerechte Lösungen finden (können). Die erforderliche Schnittmengenkompetenz ist allerdings wenig ausgeprägt. Dieser Beitrag will Abhilfe leisten, Handlungsoptionen diskutieren und überdies Rechtsschutzmöglichkeiten kritisch beleuchten.



