Dienst- oder Werkswohnungen? Moment mal, bitte! War da etwas? Ist das nicht schon lange aus der Mode gekommen? – In meiner Jugend (ja, ich weiß, das ist lange, lange her) hatte ich viele Klassenkameraden, deren Familien in solchen vom Arbeitgeber gestellten Wohnungen lebten. Später jedoch wurde das extrem altbacken (so wie heute Faxgeräte). Um so erstaunlicher ist es, dass die WirtschaftWoche jüngst von einem Comeback der Werkswohnungen berichtete (unter wiwo.…
Soziale Medien sind aus der Wirklichkeit nicht mehr wegzudenken. Sie werden nicht nur individuell, sondern insbesondere auch durch Unternehmen genutzt, etwa um mit Kunden zu kommunizieren, mit ihnen in Kontakt zu bleiben und Neuerungen vorzustellen. Die Kommunikation kann aber auch umgekehrt – von Kunden zum Unternehmen – erfolgen, wobei dann ggf. auch Mitarbeiter, die dem Kunden gegenüber eine Leistung erbracht haben, …
Die finanzielle Absicherung des Arbeitnehmers im Krankheitsfall ist eine der großen Errungenschaften des modernen Sozialstaates. Die Verteilung dieses Risikos auf den Arbeitgeber und die Versichertengemeinschaft ist daher auch immer wieder Gegenstand rechtspolitischer Diskussion. Die derzeitige Rechtslage ist in § 3 EFZG indes klar geregelt. Ein Arbeitnehmer hat danach Anspruch auf Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall durch den Arbeitgeber für die Zeit der Arbeitsunfähigkeit bis zur Dauer von sechs Wochen. …
KochStärkung des Prüfungsausschusses durch den FISG-RegE – Ausnahmen für kleine Unternehmen erforderlich I | FleischerEin Rundflug über das OHG-Recht im Regierungsentwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Personengesellschaftsrechts 386 | Hiéramente/GänsweinDie neue Auskunftspflicht für Unternehmensleiter in Kartellverfahren nach der 10. GWB-Novelle 392 | Kappel/JunkersKartellbußen – Keine Verfolgung “bis in alle Ewigkeit”! – EuGH stärkt Verjährungseinwand 399 | EuGHBeendigung der wettbewerbsbeschränkenden Wirkung von Submissionsabsprachen und Verjährungsbeginn 403 | Stadler/Mager/MayerDer Luxemburger FCP im Grunderwerbsteuerrecht 408 | BottJStG 2020: Reform des Gemeinnützigkeitsrechts – Teil I 414 | BFHVerpachtungsbetrieb gewerblicher Art: wirtschaftliche Betrachtungsweise 421 | BFHEinstweiliger Rechtsschutz bei Versagung der formellen Satzungsmäßigkeit 424 | Hoffjan/Winter/BartoschEtablierung eines funktionierenden Richtlinienmanagements in mittelständischen Unternehmen 428 | BGHGewinnabführung für Lebensversicherungsunternehmen bleibt trotz Ausschüttungssperre für “Bilanzgewinn” zulässig und beeinflusst Überschussbeteiligung der Versicherungsnehmer nicht 433 | OLG Frankfurt a. M.OLG Frankfurt a. M.: Barabfindung nach Squeeze out 434 | KünzlFacebook, Twitter & Co – Persönlichkeitsrechte in sozialen Netzwerken und Mitbestimmung des Betriebsrats – Teil I 436 | BAGEntgeltfortzahlung - Einheit des Verhinderungsfalls 443 | BAGZur grundsätzlichen Bedeutung einer Rechtsfrage 447
Im Dezember 2020 wurde der Regierungsentwurf (RegE) zum Finanzmarktintegritätsstärkungsgesetz (FISG) veröffentlicht. Als Reaktion auf den Wirecard-Skandal sieht der Entwurf zahlreiche regulative Eingriffe auf dem Gebiet der Corporate Governance und Wirtschaftsprüfung vor.
Ein wahres Feuerwerk an Gesetzentwürfen hat die Bundesregierung am 10.2.2021 entfacht, primär zum Verbraucherschutz und zur Digitalisierung (s. dazu auch die Meldungen unten auf dieser Seite). So wurde neben dem Entwurf eines Gesetzes zum Ausbau des elektronischen Rechtsverkehrs mit den Gerichten auch der Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Digitalisierungsrichtlinie beschlossen (s. …
Die Lockdowns zur Eindämmung der Corona-Pandemie führten und führen derzeit wieder zu wochenlangen Schließungen von Hotels, Restaurants, Kinos und vielen Einzelhandelsgeschäften. Während des ersten Lockdowns sah der Gesetzgeber daher eine zeitlich befristete Kündigungssperre für Miet- und Pachtverhältnisse wegen Nichtleistung vor. Diese Regelung entfaltete jedoch eine Sperrwirkung gegenüber dem Instrument der Störung der Geschäftsgrundlage, …
§ 89b Abs. 3 HGB regelt die Fälle, in denen der Anspruch eines Handelsvertreters auf Zahlung eines Ausgleichs nach Beendigung des Vertragsverhältnisses ausgeschlossen ist. So besteht nach § 89b Abs. 3 Nr. 1 HGB kein Anspruch, wenn der Handelsvertreter das Vertragsverhältnis gekündigt hat, es sei denn, dass ein Verhalten des Unternehmers hierzu begründeten Anlass gegeben hat oder dem Handelsvertreter eine Fortsetzung seiner Tätigkeit wegen seines Alters oder wegen Krankheit nicht zugemutet werden kann. …
Der Koalitionsausschuss hat am Abend des 3.2.2021 getagt und Beschlüsse mit steuerpolitischer Wirkung gefasst. Unternehmen sollen nach dem Willen der Union und SPD von einer Änderung profitieren, die lange abgelehnt wurde, dem sogenannten erweiterten Verlustrücktrag, der für die Jahre 2020 und 2021 gelten soll. Dieser führt dazu, dass Unternehmer von einem Verlustrücktrag auf maximal 10 Mio. …
Das Jahressteuergesetz hat eine Vielzahl von Änderungen im Einkommensteuerrecht gebracht. Der folgende Beitrag listet die wesentlichen Änderungen auf.
