Obelix, der fröhliche Gefährte von Asterix in den gleichnamigen Comics, ist zwar gutmütig, aber nicht dafür bekannt, besonders friedlich zu sein. Zu seinen liebsten Hobbies zählen zünftige Raufereien, bevorzugt mit den Römern. Aufgrund des Zaubertranks, in den er als Kind gefallen ist, ist er stark…
Weniger Gewicht, gleichbleibender oder sogar höherer Preis: Verbraucherschützer begehren für Konsumentinnen und Konsumenten gegen Schokoladenhersteller auf und monieren "Mogelpackungen". Mitten im Geschehen: Die Verbraucherzentrale Hamburg, die gegen den Milkaproduzenten Mondelez jetzt vor dem…
Urteil des Gerichtshofs in der Rechtssache C-797/23 | Meta Platforms Ireland (Gerechter Ausgleich) Der Gerichtshof wurde im Rahmen einer Klage von Meta gegen einen Beschluss der italienischen Aufsichts- und Regulierungsbehörde für das Kommunikationswesen (AGCOM) befasst. Nach Ansicht von Meta…
BAG, Beschluss vom 28. Oktober 2025 - 1 ABR 34/24 - (Orientierungssätze)
-tb- Der International Auditing and Assurance Standards Board (IAASB) hat vorgeschlagene Änderungen an ISRE 2410 „Prüferische Durchsicht von unterjährigen Finanzinformationen durch den unabhängigen Abschlussprüfer der Einheit“ veröffentlicht. Diese zielen darauf ab, das Vertrauen in…
Art. 3 Abs. 4 der Richtlinie 2005/29/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. Mai 2005 über unlautere Geschäftspraktiken von Unternehmen gegenüber Verbrauchern im Binnenmarkt und zur Änderung der Richtlinie 84/450/EWG des Rates, der Richtlinien 97/7/EG, 98/27/EG und 2002/65/EG des…
1. Eine Betriebsstätte im Sinne des § 4 Abs. 5 Satz 1 Nr. 6 des Einkommensteuergesetzes ist der Ort, an dem oder von dem aus ein selbständig Tätiger seine Leistung gegenüber den Kunden erbringt (Bestätigung der Rechtsprechung, z.B. Senatsurteile vom 23.10.2014 - III R 19/13, BFHE 248, 1, BStBl II…
Gewinne aus komplexen illegalen Geschäften wie Cum-Ex-Leerverkäufen sollen konsequenter eingezogen werden können. Der Bundesrat am 8. Mai 2026 beschlossen, beim Deutschen Bundestag einen entsprechenden Gesetzentwurf einzubringen. Nicht nur „durch die Tat“, auch „für die Tat“ Der Entwurf sieht…
Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass Kartellschadensersatzansprüche grundsätzlich im Wege einer Sammelklage von einem Inkassodienstleister geltend gemacht werden können. Allerdings darf diese Bündelung nicht der Gewährung eines wirkungsvollen gerichtlichen Rechtsschutzes entgegenstehen. In…
Bereits im Dezember des vergangenen Jahres hatte das Bundeskartellamt die von der Bundesregierung angestrebte Neuregelung des Stromerzeugungsmarktes in Deutschland kritisiert und Verbesserungsvorschläge vorgelegt. Davon findet sich laut den Kartellrechtshütern in Bonn im neuen Referentenentwurf…
