Die Klägerin, eine diplomierte Sozialarbeiterin, war seit dem Jahr 2006 Tarifbeschäftigte der beklagten Stadt. Im Januar 2012 wurde sie bei dieser als Gleichstellungsbeauftragte bestellt und auf die diesbezüglich geschaffene Stelle […]
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Arbeitsrecht
BAG: Entgeltgleichheitsklage – Paarvergleich – Kausalitätsvermutung – Medianentgelt – gleiche oder gleichwertige Arbeit – arbeitsrechtlicher Gleichbehandlungsgrundsatz
Urteil vom 23. Oktober 2025 – 8 AZR 300/24 (Orientierungssätze)
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BAG: Arbeitsrechtlicher Gleichbehandlungsgrundsatz bei freiwilliger Lohnerhöhung
BAG, Urteil vom 26. November 2025 – 5 AZR 239/24 (Orientierungssätze)
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BAG: Wöchentliche Arbeitszeit einer Arbeitsgruppenleiterin in einer Werkstatt für behinderte Menschen – Einordnung als Einrichtung für schwerbehinderte Menschen iSv. § 6Abs. 1 Satz 1 Buchst. b Doppelbuchst. dd TV-L
(Orientierungssätze)
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BDA: Teilzeitanspruch muss auf den Prüfstand – Wir müssen über Korrekturen sprechen
„Deutschland steht vor großen Herausforderungen. Mehr Arbeit bedeutet mehr Wohlstand und soziale Sicherheit. Schranken, die Mehrarbeit verhindern, sind rechtlicher wie organisatorischer Natur. Neben dem unflexiblen Arbeitszeitgesetz, den zu hohen Abgaben […]
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Im Blickpunkt
Reformoptionen für eine wirtschaftlich nachhaltige Rente finden wenig Zustimmung in der Bevölkerung. Die Bevölkerung in Deutschland lehnt Reformen mehrheitlich ab, die die Nachhaltigkeit der gesetzlichen Rentenversicherung stärken würden. Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie des ifo Instituts laut PM vom 23.1.2026. “Eine Kopplung des gesetzlichen Renteneintrittsalters an die Lebenserwartung und eine stärkere Begrenzung der Rentenanstiege sind notwendig, …
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BR: Mindestlohn auch für Saisonarbeitskräfte
Berlin: (hib/CHE) Die Bundesregierung plant keine Änderung bei der Erfassung von Saisonarbeitskräften. Das schreibt sie in einer Antwort (21/3684) auf eine Kleine Anfrage (21/3062) der Fraktion Die Linke, in der […]
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LArbG Düsseldorf: Abberufung einer Gleichstellungsbeauftragten
Die Klägerin, eine diplomierte Sozialarbeiterin, war seit dem Jahr 2006 Tarifbeschäftigte der beklagten Stadt. Im Januar 2012 wurde sie bei dieser als Gleichstellungsbeauftragte bestellt. In diesem Zusammenhang schlossen die Parteien […]
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ArbG Nürnberg: Rechtsstreit um Zugang einer gekündigten Betriebsrätin zum Betrieb
Das Arbeitsgericht Nürnberg hat am 15.01.2026 dem Eilantrag einer gekündigten Betriebsrätin teilweise stattgegeben, zeitweise wieder Zugang zum Betrieb zu erhalten, um Wahlwerbung für die anstehende Betriebsratswahl betreiben zu können. Siemens […]
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BAG: Wöchentliche Arbeitszeit einer Arbeitsgruppenleiterin in einer Werkstatt für behinderte Menschen – Einordnung als Einrichtung für schwerbehinderte Menschen iSv. § 6Abs. 1 Satz 1 Buchst. b Doppelbuchst. dd TV-L
BAG, Urteil vom 13. November 2025 – 6 AZR 73/25 (Orientierungssätze)
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