Das BAG hat mit Urteil vom 12.10.2021 – 9 AZR 133/21 – wie folgt entschieden: Der Anspruch auf Bewilligung von Bildungszeit für die Teilnahme an einer Bildungsmaßnahme, die iSv. § […]
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BAG: Anspruch auf anteilige Jahressonderzahlung – Wirksamkeit einer Stichtagsregelung in den Richtlinien für Arbeitsverträge in den Einrichtungen des Deutschen Caritasverbandes (AVR Caritas)
Das BAG hat mit Urteil vom 8.9.2021 – 10 AZR 322/19 – wie folgt entschieden: 1. Nach der Stichtagsregelung in § 16 Abs. 1 der Anlage 32 zu den AVR […]
WeiterlesenBAG: Berechnung des Urlaubsentgelts – variable erfolgsabhängige Vergütung
Das BAG hat mit Urteil vom 27.7.2021 – 9 AZR 376/20 – wie folgt entschieden: 1. Eine Auskunftsklage, die zur Durchsetzung des Anspruchs auf Urlaubsentgelt erhoben wird, muss nach § […]
WeiterlesenBAG: Beweiswert einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung
Das BAG hat mit Urteil vom 8.9.2021 – 5 AZR 149/21 – wie folgt entschieden: 1. Aufgrund der normativen Vorgaben im Entgeltfortzahlungsgesetz kommt einer ordnungsgemäß ausgestellten Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung ein hoher Beweiswert […]
WeiterlesenBAG: Auslegung Allgemeiner Geschäftsbedingungen – Weitergabe tariflicher Einmalzahlungen im Arbeitsverhältnis ohne Tarifbindung – Zusatzgeld nach dem Tarifvertrag
Das BAG hat mit Urteil vom 21.7.2021 – 5 AZR 10/21 – wie folgt entschieden: 1. Bei den tariflichen Zusatzgeldern nach § 2 TV T-ZUG in Gestalt des T-ZUG (A) […]
WeiterlesenBAG: Nachlassinsolvenz – Rechtsnachfolge – Abtretung auf den Todesfall – Gesellschafter-Geschäftsführer – Altersversorgung –
Das BAG hat mit Urteil vom 2.12.2021 – 3 AZR 119/19 – wie folgt entschieden: 1. In der Nachlassinsolvenz besteht – wenn die Voraussetzungen des Massebezugs nach § 85 InsO […]
WeiterlesenBAG: Berücksichtigung einschlägiger Berufserfahrung nach § 16 Abs. 2 Satz 3 TV-L bei der Stufenzuordnung – Erwerb einschlägiger Berufserfahrung einer Lehrkraft in einer Vortätigkeit als Erzieherin
Das BAG hat mit Urteil vom 15.10.2021 – 6 AZR 268/20 – wie folgt entschieden: 1. Sieht ein Tarifvertrag für bestimmte Tätigkeiten – hier für Erzieher und Lehrer – verschiedene […]
WeiterlesenBAG: Entschädigung nach § 15 Abs. 2 AGG – erfolgloser Bewerber – Einladung zum Vorstellungsgespräch – Vermutung der Benachteiligung wegen der (Schwer-)Behinderung
Das BAG hat mit Urteil vom 1.7.2021 – 8 AZR 297/20 1. Ein Verstoß des öffentlichen Arbeitgebers gegen die in § 165 Satz 3 SGB IX geregelte Pflicht zur Einladung […]
WeiterlesenBAG: Vorweggewährung von Stufen nach § 16 Abs. 5 Satz 1 TV-H – Abschmelzen bei Stufenaufstieg?
Das BAG hat mit Urteil vom 15.7.2021 – 6 AZR 561/20 – wie folgt entschieden: 1. Mit der die tarifliche Stufenzuordnung des Beschäftigten nicht berührenden Zulagenregelung des § 16 Abs. […]
WeiterlesenBAG: Überstundenvergütung – Betriebsvereinbarungen zur Dauer der Arbeitszeit und zu Arbeitszeitkonten
Das BAG hat mit Urteil vom 17.8.2021 – 1 AZR 175/20 – wie folgt entschieden: Die Unwirksamkeit einer gegen die Regelungssperre des § 77 Abs. 3 Satz 1 BetrVG verstoßenden […]
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