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Erklärung von Kommissionspräsidentin von der Leyen zum EU-Mercosur-Abkommen

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat die Zustimmung des Rates zum Handelsabkommen zwischen der EU und Mercosur begrüßt. In einer Erklärung betonte die Kommissionspräsidentin: „Mit dem Mercosur-Abkommen schaffen wir einen Markt mit 700 Millionen Menschen – die größte Freihandelszone der Welt. Unsere Botschaft an die Welt lautet: Partnerschaft schafft Wohlstand, und Offenheit treibt den Fortschritt voran. Die Beharrlichkeit Europas und sein Einsatz für die Umsetzung unserer Prioritäten und die Einhaltung unserer Verpflichtungen sind klar. In einer Zeit, in der Handel und Abhängigkeiten als Waffe eingesetzt werden und der gefährliche, transaktionale Charakter der Realität, in der wir leben, immer deutlicher wird, ist dieses historische Handelsabkommen ein weiterer Beweis dafür, dass Europa seinen eigenen Kurs fährt und als verlässlicher Partner auftritt.“

Neues Zeitalter der Zusammenarbeit mit dem Mercosur

Die Kommissionspräsidentin sagte weiter: „Nach fünfundzwanzigjähriger Entstehungszeit haben wir eine substanzielle und für beide Seiten vorteilhafte Einigung erzielt, die den Wohlstand heben und unglaubliche Chancen schaffen wird. Mit diesem Abkommen bricht ein neues Zeitalter des Handels und der Zusammenarbeit mit dem Mercosur an. Es zeugt aber auch von der Dauerhaftigkeit und Stärke unserer Beziehungen zu Lateinamerika und wird uns näher zusammenbringen.“

Wirtschaftliche Bedeutung für Europäerinnen und Europäer

Von der Leyen bekräftigte die Vorteile des Abkommens für Bürgerinnen und Bürgern, Unternehmen und alle Mitgliedstaaten in Europa: „Derzeit exportieren 60 000 europäische Unternehmen in den Mercosur, zur Hälfte kleine und mittlere Unternehmen. Sie werden von den Zollsenkungen, durch die jedes Jahr etwa 4 Milliarden Euro eingespart werden, sowie von einfacheren Zollverfahren profitieren. Zudem, und das ist ein äußerst wichtiger Aspekt, erhalten unsere Unternehmen besseren Zugang zu kritischen Rohstoffen.“

Sorgen aus der Landwirtschaft berücksichtigt

Mit Blick auf die europäische Landwirtschaft betonte die Kommissionspräsidentin: „Wir haben unsere Landwirtinnen und Landwirte und unseren Agrarsektor mit ihren Sorgen angehört und darauf reagiert. Das Abkommen enthält robuste Klauseln zum Schutz ihrer Existenzgrundlagen. Wir verstärken auch unsere Maßnahmen in Bezug auf Einfuhrkontrollen, da die Vorschriften auch von den Einführern eingehalten werden müssen. Gleichzeitig werden wir die Chancen nutzen, die dieses Abkommen unseren Landwirtinnen und Landwirten bietet. Es umfasst beispielsweise 350 europäische geografische Angaben, mehr als jedes andere EU-Handelsabkommen.“

Vorteile für beide Seiten

Abschließend betonte von der Leyen: „Das Abkommen bringt beiden Seiten Vorteile. Da die EU einer der wichtigsten Handels- und Investitionspartner des Mercosur ist, wird dieses Abkommen in Europa mehr Geschäftsmöglichkeiten schaffen und europäische Investitionen in strategische Sektoren ankurbeln. Die EU-Ausfuhren in den Mercosur dürften bis 2040 um fast 50 Mrd. Euro und die des Mercosur in die EU um bis zu 9 Mrd. Euro steigen. Ich freue mich darauf, nach Paraguay zu reisen, damit wir diese neue Ära gemeinsam einläuten können.“

Hier die vollständige Erklärung der Kommissionspräsidentin.
 

Weitere Informationen:

Hintergrundinformationen zum EU-Mercosur-Abkommen

Factsheet zur Bedeutung des Abkommens für Deutschland