EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Handelskommissar Maros Šefčovič haben betont, dass die mit US-Präsident Donald Trump getroffene Zoll- und Handels-Vereinbarung Stabilität bringt. Von der Leyen sagte nach dem Gespräch gestern Abend in Schottland: „Der Deal schafft Gewissheit in unsicheren Zeiten“ und Stabilität und Vorhersehbarkeit für Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen auf beiden Seiten des Atlantiks. „Nur wenige Wochen nach dem NATO-Gipfel ist dies der zweite Baustein, der die transatlantische Partnerschaft bekräftigt.“ Kommissar Šefčovič sprach bei einer Pressekonferenz heute Mittag in Brüssel von einem Durchbruch, der die Tür zur strategischen Zusammenarbeit öffne.
Ausgewählte Details des Abkommens
Von der Leyen und Handelskommissar Šefčovič gingen bei ihren Pressestatements auf wesentliche Aspekte der Einigung ein: Sie sieht einen Zollsatz von 15 Prozent für die überwiegende Mehrheit der EU-Ausfuhren vor. Das beinhaltet auch Autos, für die derzeit ein Zollsatz von 27,5 Prozent gilt. Es wird eine Liste von Waren geben, auf die beide Seiten einen Nullzollsatz anwenden werden. Dazu gehören Flugzeuge und Komponenten, bestimmte Chemikalien und Generika, Halbleiterausrüstung, bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse, Ressourcen und kritische Rohstoffe. Diese Liste bleibt für Ergänzungen offen. Für Stahl und Aluminium soll ein Quotensystem eingeführt werden. Die Zusammenarbeit im Energiebereich soll verstärkt werden, die EU wird russisches Gas und Öl durch bedeutende Käufe von US-LNG, Öl und Kernbrennstoffe ersetzen. Auch der strategische Kauf von US-KI-Chips ist vorgesehen, um den technologischen Vorsprung so zu stärken, dass beide Seiten davon profitieren.
Weitere Schritte
Die Kommission hat heute früh sowohl die Mitgliedstaaten als auch die Mitglieder des Europäischen Parlaments informiert. Kommissar Šefčovič betonte: „Wir standen in ständigem Dialog mit unseren Mitgliedstaaten und wichtigen Interessenträgern, und ich möchte ihnen aufrichtig für ihr Vertrauen in die Kommission und unsere anhaltende Einheit während dieses gesamten Prozesses danken.“
Der Kommissar sprach von einem Abkommen mit beiderseitigem Nutzen und ergänzte: „Ich hoffe, es wird in Zukunft ein Sprungbrett für ein umfassenderes Handels- und Investitionsabkommen zwischen der EU und den USA sein und gleichzeitig unsere gemeinsamen Anstrengungen zur Bewältigung dringender globaler Herausforderungen wie der dringend benötigten Reform der WTO fördern.“
Kommissionspräsidentin von der Leyen betonte: „Dieses Abkommen bietet einen Rahmen, von dem aus wir die Zölle auf mehr Produkte weiter senken, nichttarifäre Handelshemmnisse angehen und im Bereich der wirtschaftlichen Sicherheit zusammenarbeiten werden. Denn wenn die EU und die USA als Partner zusammenarbeiten, sind die Vorteile auf beiden Seiten greifbar.“