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BGH: KapMuG – Begründungsanforderungen Rechtsbeschwerde und Bestimmtheit des Feststellungsziel

a) Zu den Anforderungen an die Begründung der Rechtsbeschwerde in einem Verfahren nach dem Kapitalanleger-Musterverfahrensgesetz.

b) Zu der Bestimmtheit eines Feststellungsziels, wenn die konkrete Prospektfundstelle der beanstandeten Aussage nicht genannt wird.

c) Zu den Angaben über den Chartermarkt sowie die Neubau- und Secondhand-Preise für Bulker in einem Verkaufsprospekt für Schiffsfonds.

BGH, Beschluss vom 12.11.2024 – XI ZB 26/20

(Amtliche Leitsätze)