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BGH: Geschlossener Immobilienfonds – Einhaltung der Grenzen von Feststellungszielen und Erfordernis von Angaben über Bewertungsgutachten

BGH, Beschluss vom 12.11.2024 – XI ZB 22/22

a) Zu der Pflicht des Oberlandesgerichts, die Grenzen von Feststellungszielen einzuhalten.

b) Zum Erfordernis von Angaben über Bewertungsgutachten und zu ihrer Darstellung in einem Verkaufsprospekt eines geschlossenen Immobilienfonds (Fortführung von Senatsbeschluss vom 13. Juni 2023 – XI ZB 17/21, WM 2023, 1409 ff.).

(Amtliche Leitsätze)