Der Skandal um die Wirecard AG hat offenbart, dass die deutsche Finanzaufsicht eine Re-Organisation braucht, um ihre Aufsichtsfunktion effektiver erfüllen zu können. Dazu hat das Bundesministerium der Finanzen im Herbst eine Untersuchung der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht in Auftrag gegeben, deren Ergebnisse in den nächsten Tagen präsentiert werden.
Das Bundesministerium der Finanzen und der Präsident der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht haben am 29.1.2021 in einem gemeinsamen Gespräch die Lage erörtert und sind einvernehmlich zu dem Entschluss gekommen, dass es dafür neben organisatorischen Veränderungen auch einen personellen Neustart an der Spitze der BaFin geben sollte. „Ich bedanke mich ausdrücklich bei Felix Hufeld für sein großes Engagement an der Spitze der BaFin in den vergangenen acht Jahren. Er hat die Finanzdienstleistungsaufsicht in Deutschland und Europa in dieser Zeit maßgeblich geprägt und entscheidend vorangebracht. Die geplante organisatorische Reform der BaFin verbinden wir mit einem personellen Neuanfang,“ sagte Bundesfinanzminister Olaf Scholz.„Ich habe acht Jahre, davon sechs Jahre als Präsident, an der Spitze der BaFin wirken dürfen. Für das mir dabei entgegengebrachte Vertrauen bedanke ich mich sehr. Die BaFin hat sich dabei signifikant weiterentwickelt und in vielfacher Hinsicht an Relevanz gewonnen. Nun gilt es weitere Aufgaben anzupacken, für deren Bewältigung ich meinem Nachfolger oder Nachfolgerin nur das Beste wünsche“ meinte Felix Hufeld
Darüber hinaus wird es auch einen personellen Neustart im Geschäftsbereichs Wertpapieraufsicht geben. Jörg Kukies: „Ich bedanke mich ausdrücklich bei Elisabeth Roegele für ihr großes Engagement als Exekutivdirektorin der BaFin in den vergangenen Jahren. Sie hat die Wertpapieraufsicht in Deutschland und Europa in dieser Zeit mit großem Engagement weiterentwickelt. Die geplante Neuaufstellung der BaFin verbinden wir nun auch mit einem personellen Neuanfang.“ Elisabeth Roegele: „Mit Blick auf die anstehende Neuaufstellung der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht habe ich mich im Einvernehmen mit dem BMF dazu entschieden, mein Amt zur Verfügung zu stellen, um einen personellen Neuanfang zu ermöglichen.“
(PM BMF und PM BaFin vom 29.1.2021)