Spreetal - Lenkrad verrissen: Fahranfänger überschlägt sich auf Bundesstraße 03.01.2020 gegen 20:45 Uhr Spreetal, B97 Fotograf: LausitzNews/Maik Petrick Ein Verkehrsunfall ereignete sich am Sonntagabend gegen 20:45 Uhr auf der B97 in Spreetal. Ein 19-jähriger war aus Hoyerswerda kommend auf der glatten Bundesstraße unterwegs, als er zwischen der Abfahrt Burg und Burgneudorf dachte, ein Tier gesehen zu haben. Er verriss dadurch das Lenkrad und kam in den Gegenverkehr, wo sich das Fahrzeug überschlug und schließlich am Fahrbahnrand wieder zum Stehen kam. Der unverletzte Fahrer rettete sich selbstständig aus dem Nissan. Weitere Fahrzeuge oder Personen waren nicht beteiligt. Die Polizei war vor dem Rettungsdienst zuerst an der Einsatz Copyright: xLausitzNews.de/MaikxPetrickx
Der BFH hat mit Urteil vom 30.9.2020 – VI R 11/19 – entschieden:
Die Rettungswache, der ein Rettungsassistent zugeordnet ist, ist dessen erste Tätigkeitsstätte, wenn er dort arbeitstäglich vor dem Einsatz auf dem Rettungsfahrzeug vorbereitende Tätigkeiten vornimmt (z.B. Überprüfung des Rettungsfahrzeugs in Bezug auf Sauberkeit und ordnungsgemäße Bestückung mit Medikamenten und sonstigem (Verbrauchs-)Material, im Bedarfsfall Reinigung sowie Bestückung des Fahrzeugs mit fehlenden Medikamenten und fehlendem (Verbrauchs-)Material).
(Amtlicher Leitsatz)
Volltext BB-Online BBL2021-84-4
