Konferenz mit Bulgarien, Rumänien und Moldawien
Parlamentarische Staatssekretärin Anette Kramme hält eine Rede vor einem Publikum.
Die Parlamentarische Staatssekretärin Anette Kramme und Staatssekretär Dr. Rolf Schmachtenberg haben bei einer Konferenz des Bundesarbeitsministeriums am 7. Dezember in Berlin mit ihren Kolleginnen und Kollegen aus Bulgarien und Rumänien sowie der Republik Moldau darüber diskutiert, wie am besten erreicht werden kann, dass mobile Arbeitskräfte aus diesen Ländern zu fairen Arbeitsbedingungen in Deutschland arbeiten.
Nur wer seine Rechte kennt, kann diese auch einfordern, sagte Anette Kramme bei der Eröffnung der Konferenz mit dem Titel „For fair labour mobility: Cross-border cooperation of inspection authorities, trade unions and other institutions“. Der Austausch mit Vertretern von Regierungen, Behörden, Gewerkschaften und Organisationen der Zivilgesellschaft war fokussiert auf die Themen Kontrollen im Straßentransport, Bekämpfung von Menschenhandel zum Zwecke der Arbeitsausbeutung und Verbesserung des Informationszugangs für mobile Arbeitnehmer.
Immer wieder wurde der Wert der bilateralen Zusammenarbeit betont. Zugleich wies Madalin-Cristian Vasilcoiu, Staatssekretär im rumänischen Arbeitsministerium, darauf hin, dass die Europäische Arbeitsbehörde (ELA) eine wichtige koordinierende Rolle im Zusammenwirken der verschiedenen Behörden in den Mitgliedstaaten bei grenzüberschreitenden Sachverhalten habe.
In den Panelrunden diskutierten Fachleute der Ministerien aus den beteiligten Ländern mit Expertinnen und Experten von Beratungseinrichtungen wie „Faire Mobilität“ und „Arbeit & Leben“. An der Aussprache zur Bekämpfung von Menschenhandel zum Zwecke der Arbeitsausbeutung beteiligten sich neben Vertreterinnen und Vertreter der zuständigen Behörden und Nichtregierungsorganisationen auch ein Vertreter einer Schwerpunktstaatsanwaltschaft. Hier zeigten sich insbesondere auch Fortschritte der vor einigen Monaten begonnen besseren Vernetzung zwischen bulgarischen und deutschen Stellen.
Während die bilaterale Zusammenarbeit mit Rumänien und Bulgarien schon seit Jahren bewährte Praxis ist, war in diesem erstmals auch Moldawien an der Konferenz beteiligt. Corina Ajder, Staatssekretärin im Arbeitsministerium der Republik Moldau, sagte in ihrem Grußwort: Mein Land profitiert von der Beteiligung an solchen Veranstaltungen, insbesondere mit Blick auf den angestrebten EU-Beitritt.
Zum Abschluss der Konferenz bilanzierte Staatssekretär Dr. Rolf Schmachtenberg: Grenzüberschreitende Zusammenarbeit und Koordinierung auf EU-Ebene sowie bilateral im Verhältnis einzelner Mitgliedstaaten ist notwendig, um für faire und anständige Arbeitsbedingungen zu sorgen und Missbrauch wirksam zu begegnen.“