Die Beihilfen in der Coronavirus-Pandemie haben es den Mitgliedstaaten ermöglicht, Unternehmen in akuten Krisenzeiten zu unterstützen und gleichzeitig einen fairen Binnenmarkt gewahrt. Die entscheidende Rolle der Beihilfenpolitik im Jahr 2020 zeigt das neue Scoreboard der EU-Kommission. Die für Wettbewerbspolitik zuständige Vizepräsidentin der Kommission, Margrethe Vestager, erklärte, dass die vorübergehenden Maßnahmen verhältnismäßig und notwendig waren und dem wirtschaftlichen Schaden der Krise entsprachen. Im Jahr 2020 gewährten die Mitgliedstaaten 384,33 Mrd. Euro im Rahmen staatlicher Beihilfemaßnahmen. Davon trugen 227,97 Mrd. Euro dazu bei, dass von der Coronavirus-Pandemie schwer betroffene Unternehmen existenzfähig blieben. Das jährliche Scoreboard für staatliche Beihilfen bietet einen umfassenden Überblick über die Ausgaben für staatliche Beihilfen in der EU auf der Grundlage der von den Mitgliedstaaten vorgelegten Berichte.
(PM EU-Kommission – Vertretung in Deutschland – vom 8.9.2022)