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BGH: OBI-Orange

a) Bei Waren oder Dienstleistungen, an denen bei jedem Verbraucher ein Bedarf entstehen kann (hier: Einzelhandelsdienstleistungen im Bereich von Bau- und Heimwerkerartikeln), zählt die Gesamtbevölkerung zu dem angesprochenen Verkehr. b) Im Löschungsverfahren kann der vom Markeninhaber durch ein…

BGH: OBI-Orange

a) Bei Waren oder Dienstleistungen, an denen bei jedem Verbraucher ein Bedarf entstehen kann (hier: Einzelhandelsdienstleistungen im Bereich von Bau- und Heimwerkerartikeln), zählt die Gesamtbevölkerung zu dem angesprochenen Verkehr. b) Im Löschungsverfahren kann der vom Markeninhaber durch ein…

BB Kommentar

Die Arbeitgeberin und der bei ihr gebildete Betriebsrat streiten über den Anspruch des Betriebsrats auf Zurverfügungstellung von Büropersonal sowie die Übernahme der entsprechenden Kosten. Hier geht es zum vollständigen Kommentar: Ante, BB 2026, 2490-2491 zu LAG Schleswig-Holstein, 5 TaBV 6/25

BB Kommentar

Die Arbeitgeberin und der bei ihr gebildete Betriebsrat streiten über den Anspruch des Betriebsrats auf Zurverfügungstellung von Büropersonal sowie die Übernahme der entsprechenden Kosten. Hier geht es zum vollständigen Kommentar: Ante, BB 2026, 2490-2491 zu LAG Schleswig-Holstein, 5 TaBV 6/25

Angebliche Sicherheitsmängel: US-Bundesstaaten klagen gegen OpenAI

Acht US-amerikanische Bundesstaaten verklagen OpenAI, weil der Entwickler von ChatGPT möglicherweise den Schutz der Nutzerinnen und Nutzer der KI nicht ernst genug nimmt. Außerdem führe OpenAI sie über die Sicherheit der Anwendung in die Irre. Das ist einem Bericht der Deutschen Presse-Agentur zu…