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BB 2022, Heft 25 vom 20.06.2022

GraeweESG-Transformation im “Super Pursuit”-Modus I | Bungert/StrothotteDie grenzüberschreitende Spaltung nach dem Referentenentwurf des UmRUG 1411 | BGHKeine Aussetzung des Revisionsverfahrens nach § 613 Abs. 2 ZPO zur Klärung von Ansprüchen im Musterfeststellungsklageverfahren 1423 | OLG HammZulässigkeit der Beschränkung eines Abfindungsanspruchs in dem Gesellschaftsvertrag einer gGmbH 1424 | Fleckenstein-Weiland/ReingenBB-Rechtsprechungsreport Umsatzsteuer 2021 1431 | BFHEntlastungsanspruch und unionsrechtlicher Verhältnismäßigkeitsgrundsatz 1440 | FG NiedersachsenNiedersächsisches FG: Vorsteuerberichtigungsanspruch nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens 1443 | Bach/BergerHerausforderungen bei der Normsetzung zur Klassifizierung von Schulden als kurz- und langfristig nach IAS 1 1451 | FG NiedersachsenNiedersächsisches FG: Unbekannte Grunddienstbarkeit als notwendiges Betriebsvermögen einer Besitzgesellschaft 1456 | MüllerMobile Arbeit bzw. Arbeit im Home-Office an Sonn- und Feiertagen 1460 | BAGBeteiligung des Betriebsrats bei personellen Einzelmaßnahmen – Zustimmungsersetzung – Versetzung – Beendigung alternierender Telearbeit 1464

BB 2022, Heft 24 vom 13.06.2022

MüllerDeutscher Corporate Governance Kodex 2022: Bitte mehr agieren, statt nur zu reagieren! I | Drinhausen/KeinathReferentenentwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Umwandlungsrichtlinie 1346 | BGHInvestmentvertrag – individueller Auskunfts- und Rechenschaftsanspruch des Anlegers ist generell nicht durch §§ 101, 103 ff. KAGB ausgeschlossen 1357 | OLG MünchenEinstweilige Verfügung gegen Einziehung eines Geschäftsanteils – zeitnahes Handeln erforderlich 1361 | OLG MünchenEinziehung eines Gesellschaftsanteils – einstweilige Verfügung zugunsten eines GmbH-Gesellschafters 1362 | GessnerDie Besteuerung von Kryptogeschäften 1367 | BVerfGÖrtliche Übernachtungsteuern in Beherbergungsbetrieben mit dem Grundgesetz vereinbar 1370 | BartuschkaAngemessenheit und Wirksamkeit von Systemen der internen Unternehmensüberwachung im Kontext von FISG und DCGK 2022 1387 | FG Baden-WürttembergEntnahmen im Rückwirkungszeitraum bei Einbringung nach § 20 UmwStG 1391 | OLG DüsseldorfKein Hinzuziehen eines weiteren gerichtlichen Sachverständigen neben dem sachverständigen Prüfer im Spruchverfahren 1394 | WeidtBeweiswert einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung 1396 | BAGÜberstundenzuschläge bei Teilzeitbeschäftigung 1399 | Sächsisches LAGVertragsstrafe: einseitige Sanktionierung zu Lasten des Arbeitnehmers kann zur Unwirksamkeit führen 1406

StB 2022, Heft 06 vom 09.06.2022

StahlschmidtSchweden hat Bedenken gegen die globale Mindeststeuer I | Heckmann/BuschInsolvenzsteuerrecht: Einkommensteuer im Insolvenzverfahren 161 | SchäferInsolvenzsteuerrecht: InvStG: Wiederholt kein Ansatz einer Vorabpauschale 171 | Leibold/MeissnerSteuerverfahrensrecht: Besteuerung der öffentlichen Hand - Umsetzung eines Tax Compliance Managements im Ressort einer Landesverwaltung 176 | FG MünchenAuskunftsanspruch nach Art. 15 DSGVO 179

BB 2022, Heft 23 vom 07.06.2022

StahlschmidtGeldwäschebekämpfung soll neu organisiert werden I | Mann/WaschkowskiVertragsstörungen in Krisenzeiten 1283 | EuGHPflicht zur Angabe von Herstellergarantien im Onlinehandel 1294 | OLG KarlsruheDieselskandal – zur hinreichenden Bestimmtheit eines Klageantrags 1300 | DziadkowskiUmsatzsteuerpflicht von Automatenspielumsätzen zweifelhaft 1303 | EuGHVermeidung der Doppelbesteuerung von Dividenden (Französisches Vorabentscheidungsersuchen) 1305 | BFHHaftung für Säumniszuschläge; Herabsetzung der Haftungsschuld wegen Überschuldung und Zahlungsunfähigkeit des Steuerschuldners 1314 | FG DüsseldorfVorliegen einer einheitlichen, mehrgemeindlichen Betriebsstätte 1316 | LanfermannEuropean Sustainability Reporting Standards (ESRS): EFRAG-Konsultationsentwürfe als Meilenstein der neuen EU-Nachhaltigkeitsberichterstattung 1323 | FG KölnKeine gewerbesteuerrechtliche Hinzurechnung von Bauzeitzinsen, die in Herstellungskosten für unterjährig ausgeschiedene Wirtschaftsgüter des Umlaufvermögens eingegangen sind 1327 | Thüsing/BleckmannDer Unabhängige Bundesbeauftragte für Antidiskriminierung nach §§ 26 ff. AGG n. F. 1332 | Hoffmann/DemmerAktuelle arbeits- und sozialrechtliche Fragen beim Insolvenzgeld 1335 | LAG KölnQuarantäne und Urlaub 1338 | BAGOrdentliche Kündigung – betriebliches Eingliederungsmanagement 1340

BB 2022, Heft 22 vom 30.05.2022

Schultze/PautkeKein Gesetz wie alle anderen: Die Gruppenfrei­stellungsverordnung von vertikalen Vereinbarungen (Vertikal-GVO) – 3. Auflage 2022 I | Hertfelder/DrixlerNachhaltigkeitsvereinbarungen im Kartellrecht im Spannungsfeld zwischen Wettbewerbsbeschränkung und Verbrauchernutzen 1218 | BauerMittelstands-M&A und die neuen Commercial Courts – § 38 ZPO als Hindernis 1225 | BGHNacherfüllung und Anspruch des Käufers auf Transportkostenzuschuss 1229 | BGHAllgemein-Verbraucherdarlehensvertrag – Information über Verzugszinssatz erfordert die Angabe des bei Vertragsschluss geltenden konkreten Prozentsatzes 1233 | BGHFristgerechter Eingang einer Berufungsbegründung über das beA 1234 | LüdickeNeuerungen im internationalen Steuerrecht 1239 | BFHNichtanrechenbarkeit ausländischer Quellensteuerbeträge bei vollständiger Verrechnung der zugrunde liegenden ausländischen Kapitalerträge mit inländischen Verlusten 1248 | BFHAufwendungen für ein häusliches Arbeitszimmer einer Flugbegleiterin – die Entscheidung wurde nachträglich zur amtlichen Veröffentlichung bestimmt; sie war seit dem 25.7.2019 als NV-Entscheidung abrufbar 1255 | Weyer/BerndtErstellungsprozess, Reifegrad und organisatorische Verankerung von ESG-Reports in der DACH-Region 1259 | LG München INichtigkeit von Jahresabschluss und Gewinnverwendung 1264 | FG DüsseldorfRound-trip of Cash bei untertägiger Abwicklung über Verrechnungskonten als Gestaltungsmissbrauch 1265 | BMFMaßgebendes Finanzierungsendalter bei der Bewertung von Pensionsrückstellungen nach § 6a EStG und von Rückstellungen für Zuwendungen anlässlich eines Dienstjubiläums 1266 | PionteckDas BAG und die Brückenteilzeit im Lichte der Rechtsgeschäftslehre 1268 | Sächsisches LAGBeförderungsanspruch – Betriebsratsmitglied –Auswahl 1271 | BAGbEM – Durchführungsanspruch des Arbeitnehmers? 1276

BB 2022, Heft 21 vom 23.05.2022

Groß/ScholzMehr Schatten als Licht – der Regierungsentwurf zur Einführung virtueller Hauptversammlungen I | Mayer/Jenne/Miller“Rolle rückwärts” – der Regierungsentwurf des Gesetzes zur Einführung virtueller Hauptversammlungen 1155 | BGHDieselskandal – Restschadensersatzanspruch trotz Verjährung 1164 | BGHDieselskandal – Restschadensersatzanspruch trotz Verjährung 1164 | BGHDieselskandal – kein Anspruch nach § 852 Satz 1 BGB bei Erwerb eines betroffenen Gebrauchtwagens 1168 | BGHDieselskandal – Verkauf des von einer Konzerntochter hergestellten Kfz mit dem von der Konzernmutter gelieferten mangelbehafteten Motor – kein Restschadensersatzanspruch gegen die Konzernmutter 1170 | BGHDieselfall – Beginn der Verjährung von Schadensersatzansprüchen gegen den Kfz-Hersteller 1171 | Goedecke/MeissnerFremdenverkehrsbeitrag in Baden-Württemberg 1174 | EuGH“Betrügerische Verschleierung der geschuldeten Steuer – Sanktionen – Nationale Rechtsvorschriften, die für dieselbe Tat eine verwaltungsrechtliche und eine strafrechtliche Sanktion vorsehen – Charta der Grundrechte der Europäischen Union – Art. 49 – Art. 50 – Grundsatz ne bis in idem – Art. 52 Abs. 1 –” 1182 | BFHUmsatzsteuerpflicht eines Sportvereins bei Zuschüssen einer Gemeinde zur Bewirtschaftung der selbstgenutzten Sportanlage 1188 | Freiberg/AuerImpact, Financial und Double Materiality – die neuen Wesentlichkeitskonzepte für die (Finanz-)Berichterstattung 1194 | FG DüsseldorfUnentgeltliche Übertragung eines Kommanditanteils mit negativem Kapitalkonto und Gewinnzurechnung nach § 15a Abs. 3 EStG 1199 | EttlingerWie gewonnen, so zerronnen – Rückzahlungsklauseln aus der anwaltlichen Sicht 1204 | OLG KarlsruhePersönlichkeitsrechtsverletzung beim “Online-Shopping” 1207 | EuGHVorlage zur Vorabentscheidung – Sozialpolitik – Richtlinie 2003/88/EG – Sicherheit und Gesundheitsschutz der Arbeitnehmer – Art. 7 Abs. 1 – Anspruch auf eine finanzielle Vergütung für den vor dem Ende des Arbeitsverhältnisses nicht genommenen bezahlten Jahresurlaub – Vorzeitige Beendigung des Arbeitsverhältnisses durch den Arbeitnehmer 1213

BB 2022, Heft 20 vom 16.05.2022

SchmittmannBraucht es ein Ukraine-Insolvenzaussetzungsgesetz? I | Bernsau/BeyerSanieren mit dem StaRUG: von der Regelung einer finanziellen Schieflage bis zur Durchsetzung eines Gesellschafterwechsels – ein Praxisbericht 1090 | GehrleinRechte der Gesellschafter im Restrukturierungsverfahren 1096 | BGHKeine analoge Anwendung des § 179a Abs. 1 Satz 1 AktG auf die Kommanditgesellschaft 1102 | KG BerlinErstreckung der gesetzlichen Zuständigkeit der Kammern für insolvenzrechtliche Streitigkeiten auf die Haftung wegen Existenzvernichtung 1108 | Rüsken,BB-Rechtsprechungsreport zum Strom- und Energiesteuerrecht 2021 1111 | BFHBeherrschungsidentität bei mittelbarer Beteiligung über eine Kapitalgesellschaft an einer Besitz-Personengesellschaft 1117 | BFHZur steuerlichen Anerkennung einer Innengesellschaft bürgerlichen Rechts 1125 | PatekVorteilhaftigkeitsanalyse zur Körperschaftsteuer-Optionsregelung des § 1a KStG 1131 | OLG MünchenBerücksichtigung eines Unternehmenskaufvertrags nach dem Stichtag bei der Unternehmensbewertung 1136 | BMF§ 27 Abs. 2 KStG gesonderte Feststellung des steuerlichen Einlagekontos – Anpassung des BMF-Schreibens vom 28.1.2019 an die Grundsätze des BFH-Urteils vom 30.9.2020 1137 | BMFRückzahlung von nicht in das Nennkapital geleisteten Einlagen und Rückzahlung von Nennkapital durch Drittstaaten-Kapitalgesellschaften 1138 | Flöter/KrügerPraxishinweise: Reaktion des Arbeitgebers auf einen Auskunftsantrag nach Art. 15 DS-GVO 1141 | BAGBeschäftigungsanspruch – unternehmerische Entscheidung – Wegfall der Beschäftigung infolge Umorganisation – Missbrauchskontrolle 1144

StB 2022, Heft 05 vom 12.05.2022

StahlschmidtDie Steuerliche Umsetzung des Maßnahmenpakets zum Umgang mit hohen Energiekosten I | Kußmaul/LinsterErtragssteuerrecht: Der abkommensrechtliche Grundtatbestand einer Betriebsstätte sowie dessen Ausnahmen und Rückausnahmen 121 | Neufang/SchäferBetriebswirtschaft: Behandlung von Vergütungen an Aufsichtsräte und Beiräte 128 | ReinstädtlerBetriebswirtschaft: Auf dem Weg zur Vollendung der Europäischen Bankenunion – Eine Betrachtung vor dem Hintergrund des Verhandlungspakets aus dem Jahr 2019 132 | Brünnet/KullErtragssteuerrecht: Dezentrales Finanzsystem: unsere Zukunft oder große Gefahr? 142 | Schneider/HefnerErtragssteuerrecht: BFH-Urteil vom 11.8.2021 – Entscheid über die Bedeutung des § 15 Abs. 2 S. 3 UmwStG 144 | FG MünsterZur Auslegung eines gegenüber einem Insolvenzverwalter ergangenen Feststellungsbescheids 148 | FG HamburgEinkommensteuer, Gewerbesteuer & Umsatzsteuer: Schätzung bei einer Discothek anhand spezieller Richtsatzsammlung 152 | Neue Bücher: Vertrauensschutz bei Erlass, Aufhebung und Änderung von Steuerbescheiden Verfassungswidrige Steuergesetze, rückwirkende Rechtsprechungsänderungen und rechtswidrige Verwaltungsvorschriften. Zur Reformbedürftigkeit des § 176 AO 160 | Handbuch Immobilienwirtschaft 160

BB 2022, Heft 19 vom 09.05.2022

SzesnyDer neue Referentenentwurf zum Hinweisgeberschutzgesetz – Whistleblower-Hotlines werden bald Pflicht in Unternehmen I | Thiele/StübingerD&O-Versicherungen: Anrechnung von Schadenabwehrkosten auf die Deckungssumme und Wirksamkeit von Serienschadenklauseln 1027 | Niehaus/BaordaBedeutung der Vinkulierung von GmbH-Geschäftsanteilen in der Insolvenz 1033 | EuGHOnline-Buchung von Hotelzimmern – Beschriftung des Buchungs-Buttons maßgeblich 1039 | EggertTransfer Pricing und die konkreten Umstände des Einzelfalls – Anmerkungen zum Beschluss des BVerfG 2 BvR 1161/19 und den Urteilen des BFH I R 4/17 und I R 62/17 1045 | FG KölnBesteuerung von Krypotwerten 1049 | Hannig/TschatschAuswirkungen von ESG auf die Steuerfunktion eines Unternehmens 1064 | BGHKeine Berücksichtigung einer Forderung zur finanziellen Absicherung für die Zeit nach Beendigung eines Unternehmensvertrags beim fiktiven Jahresfehlbetrag 1069 | Cisch/Bleeck/KarstBB-Rechtsprechungsreport zur betrieblichen Altersversorgung 2021/2022 1075 | Lembke/TegelSoll-Angaben = Muss-Angaben? Neue Fragen im Recht der Massenentlassung 1084

BB 2022, Heft 18 vom 02.05.2022

HeinzkeEin neues Datenrecht für die EU: Digitaler Wandel zum Wohle aller? I | Baumann/WagnerSchiedsfähigkeit und kein Ende? – Zur Wirksamkeit von Schiedsvereinbarungen in Personengesellschaftsverträgen (Schiedsfähigkeit IV) 963 | Ritz(Un-)Möglichkeit eines nachträglichen Bedingungsverzichts gem. § 21 Abs. 1 Nr. 4 WpÜG 966 | BGHKeine Geltendmachung von Ansprüchen der GmbH gegen ihren Fremdgeschäftsführer durch Gesellschafter im eigenen Namen 971 | OLG Frankfurt a. M.OLG Frankfurt a. M.: Unwirksamer Haftungsausschluss in AGB eines gewerblichen Kfz-Vermieters 974 | OLG HammKeine Hinweispflicht auf das Spektrum der Energieeffizienzklassen bei Produktwerbung im Internet 2018 977 | von Goldacker/Mathy/SchusterBegründung von sperrfristbehafteten Anteilen im Rahmen des Optionsmodells nach § 1a KStG – Neueste Entwicklungen 981 | Dorn/BeckerFallstricke der Änderungen der erweiterten Kürzung für Grundbesitz i. S. d. § 9 Nr. 1 S. 2 ff. GewStG durch das “FoStoG” 984 | BFHZur Frage einer (passiven) Entstrickung durch Umsetzung des AOA in § 1 Abs. 5 AStG: Zuordnung von Wirtschaftsgütern bei sog. personallosen Betriebsstätten 987 | BFHZurechnung von Vermietungseinkünften im Fall eines Nutzungsrechts 992 | BFHKeine Hinzurechnung von Stückzinsen eines Sachdarlehens – die Entscheidung wurde nachträglich zur amtlichen Veröffentlichung bestimmt; sie war seit dem 17.2.2022 als NV-Entscheidung abrufbar 995 | Rabenhorst/SchulzEU-Konsultation Unternehmensberichterstattung – Verbesserung der Qualität und Durchsetzung 1001 | BFHErgänzungsbilanzgewinn als selbständig anfechtbare Besteuerungsgrundlage – § 6b EStG: Übertragung stiller Reserven auf einen anderen Betrieb 1005 | GolaVerarbeitung von Mitarbeiterdaten außerhalb des Beschäftigungsverhältnisses – Datenschutzrechtliche Restriktionen – Fallkonstellationen 1013 | BAGBetriebliche Altersversorgung – Hinterbliebenenversorgung – Betriebsvereinbarung – Auslegung – Ausschlussklausel 1017