Das BAG hat mit Urteil vom 14.10.2021 – 8 AZR 96/20 – wie folgt entschieden: 1. Die monatlich aufgrund einer zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer vereinbarten Entgeltumwandlung vom Arbeitgeber an eine […]
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Arbeitsrecht
BAG: Betriebliche Altersversorgung – Höchstaltersgrenze – Diskriminierung wegen des Alters und des Geschlechts
Das BAG hat mit Urteil vom 21.9.2021 – 3 AZR 147/21 – wie folgt entschieden: 1. Nach § 10 Satz 3 Nr. 4 AGG ist die Festsetzung von Altersgrenzen in […]
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BAG: Anspruch auf Bildungszeit nach BzG BW – Qualifizierung zur Wahrnehmung ehrenamtlicher Tätigkeiten
Das BAG hat mit Urteil vom 12.10.2021 – 9 AZR 133/21 – wie folgt entschieden: Der Anspruch auf Bewilligung von Bildungszeit für die Teilnahme an einer Bildungsmaßnahme, die iSv. § […]
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BAG: Anspruch auf anteilige Jahressonderzahlung – Wirksamkeit einer Stichtagsregelung in den Richtlinien für Arbeitsverträge in den Einrichtungen des Deutschen Caritasverbandes (AVR Caritas)
Das BAG hat mit Urteil vom 8.9.2021 – 10 AZR 322/19 – wie folgt entschieden: 1. Nach der Stichtagsregelung in § 16 Abs. 1 der Anlage 32 zu den AVR […]
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BAG: Berechnung des Urlaubsentgelts – variable erfolgsabhängige Vergütung
Das BAG hat mit Urteil vom 27.7.2021 – 9 AZR 376/20 – wie folgt entschieden: 1. Eine Auskunftsklage, die zur Durchsetzung des Anspruchs auf Urlaubsentgelt erhoben wird, muss nach § […]
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BAG: Beweiswert einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung
Das BAG hat mit Urteil vom 8.9.2021 – 5 AZR 149/21 – wie folgt entschieden: 1. Aufgrund der normativen Vorgaben im Entgeltfortzahlungsgesetz kommt einer ordnungsgemäß ausgestellten Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung ein hoher Beweiswert […]
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BAG: Auslegung Allgemeiner Geschäftsbedingungen – Weitergabe tariflicher Einmalzahlungen im Arbeitsverhältnis ohne Tarifbindung – Zusatzgeld nach dem Tarifvertrag
Das BAG hat mit Urteil vom 21.7.2021 – 5 AZR 10/21 – wie folgt entschieden: 1. Bei den tariflichen Zusatzgeldern nach § 2 TV T-ZUG in Gestalt des T-ZUG (A) […]
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BAG: Nachlassinsolvenz – Rechtsnachfolge – Abtretung auf den Todesfall – Gesellschafter-Geschäftsführer – Altersversorgung –
Das BAG hat mit Urteil vom 2.12.2021 – 3 AZR 119/19 – wie folgt entschieden: 1. In der Nachlassinsolvenz besteht – wenn die Voraussetzungen des Massebezugs nach § 85 InsO […]
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NRW-Justiz: Landesarbeitsgericht Köln: Keine Nachgewährung von Urlaubstagen bei Quarantäne wegen Coronainfektion
Nach einer Entscheidung des Landesarbeitsgerichts Köln vom 13.12.2021 besteht kein Anspruch des Arbeitnehmers auf Nachgewährung von Urlaubstagen bei einer Quarantäneanordnung wegen einer Infektion mit dem Coronavirus. Damit wurde die erstinstanzliche […]
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BAG: Berücksichtigung einschlägiger Berufserfahrung nach § 16 Abs. 2 Satz 3 TV-L bei der Stufenzuordnung – Erwerb einschlägiger Berufserfahrung einer Lehrkraft in einer Vortätigkeit als Erzieherin
Das BAG hat mit Urteil vom 15.10.2021 – 6 AZR 268/20 – wie folgt entschieden: 1. Sieht ein Tarifvertrag für bestimmte Tätigkeiten – hier für Erzieher und Lehrer – verschiedene […]
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