Zum 80. Geburtstag des “Betriebs-Berater” eine angemessene Würdigung zu schreiben, ist eine beachtliche Herausforderung. Doch der Verfasser möchte – anders als noch beim 70. Geburtstag in seiner damaligen Rede – […]
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DRSC: Konstituierende Sitzung des Arbeitskreises „IFRS im Einzelabschluss“
Am 29.5.2026 hat die konstituierende Sitzung des Arbeitskreises „IFRS im Einzelabschluss“ stattgefunden. Basierend auf dem im März 2026 veröffentlichten Aufruf des Deutschen Rechnungslegungs Standards Committee (DRSC) zu einem regelmäßigen Fachaustausch […]
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BGH: Wiedereinsetzung in den vorigen Stand beseitigt rückwirkend nur nachteilige Folgen der Nichteinhaltung der gesetzlichen Frist
a) Durch die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wird fingiert, dass eine verspätete bzw. eine versäumte und innerhalb der Wiedereinsetzungsfrist nachgeholte Verfahrenshandlung rechtzeitig vorgenommen wurde (im Anschluss an Senatsbeschluss vom […]
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BAG: Hinterbliebenenversorgung – Wiederverheiratungsklausel – Abfindungsanspruch bei Wiederverheiratung nach dem Ableben des Ehegatten – Versorgungsausgleich – Anspruch auf Teilhabe des ausgleichsberechtigten Ehegatten auf Abfindung bei Wiederverheiratung vor dem Tod des geschiedenen Ehepartners
BAG, Urteil vom 27.1.2026 – 3 AZR 84/25 1. Wurde ein Rechtsstreit über Ansprüche eines geschiedenen Ehegatten auf Teilhabean der dem geschiedenen und mittlerweile verstorbenen Ehepartners im Arbeitsverhältniszugesagten Hinterbliebenenversorgung gegen […]
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Umsatzsteuer-Sonderprüfung führte 2025 zu einem Mehrergebnis in Höhe von 1,69 Mrd. Euro
Nach den statistischen Aufzeichnungen der obersten Finanzbehörden der Länder haben die im Jahr 2025 durchgeführten Umsatzsteuer-Sonderprüfungen bei der Umsatzsteuer zu einem Mehrergebnis von rund 1,69 Mrd. Euro geführt. Die Ergebnisse aus der Teilnahme […]
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BdSt: So schnell sind unsere Finanzämter wirklich
Unser großer Tempo-Check zeigt: Hessen top, Bremen floppt Viele Bundesländer arbeiten inzwischen deutlich digitaler und effizienter. Dennoch dauerte die Bearbeitung der Steuererklärungen in den meisten Ländern 2025 wieder etwas länger. […]
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OLG Köln: Streichpreise für Matratzen
1. Es ist unzulässig, mit einem Streichpreis zu werben, wenn die beworbenen Produkte zuvor mit einem günstigeren Preis als dem jetzt beworbenen angeboten wurden. Dies gilt auch dann, wenn der […]
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BMJV: Modernisierung des Schiedsverfahrensrechts: Kabinett beschließt Gesetzentwurf
Die gesetzlichen Regeln für die Streitbeilegung durch Schiedsgerichte sollen modernisiert werden. Künftig sollen Videoverhandlungen durch Schiedsgerichte und elektronische Schiedssprüche gesetzlich ausdrücklich zulässig sein. Außerdem soll es unter gewissen Umständen möglich […]
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EuGH: Restriktive Maßnahmen – Einfrieren von Vermögenswerten, die von einem Trust gehalten werden, ist mit Unionsrecht vereinbar (C-428/24 und C-476/24)
Art. 2 Abs. 1 der Verordnung (EU) Nr. 269/2014 des Rates vom 17. März 2014 über restriktive Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine […]
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BMF: Warnmeldungen
Derzeit kommt es vermehrt zu Betrugsversuchen im Namen des Bundesministeriums der Finanzen. Details finden Sie hier. Gefälschte Schreiben des Bundesministeriums der Finanzen Verbraucherinnen und Verbraucher erhalten aktuell ein gefälschtes Schreiben des […]
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