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BGH: Birkenstocksandale

BGH, Urteil vom 20.2.2025 - I ZR 16/24 a) Eine persönliche geistige Schöpfung im Sinne von § 2 Abs. 2 UrhG ist eine Schöpfung individueller Prägung, deren ästhetischer Gehalt einen solchen Grad erreicht hat, dass nach Auffassung der für Kunst empfänglichen und mit Kunstanschauungen einigermaßen…

Noch kein Steuerabzug für Hausgeldzahlungen in die Erhaltungsrücklage

BFH, Urteil vom 14.01.2025 - IX R 19/24 Leistungen eines Wohnungseigentümers in die Erhaltungsrücklage einer Wohnungseigentümergemeinschaft - beispielsweise im Rahmen der monatlichen Hausgeldzahlungen - sind steuerlich im Zeitpunkt der Einzahlung noch nicht abziehbar. Werbungskosten bei den…

BAG: Eingruppierung – Spezialkenntnisse in der Zigarrenindustrie

BAG, Urteil vom 16. Oktober 2024 - 4 AZR 290/23 1. Für die Eingruppierung eines Arbeitnehmers in das Tätigkeitsgruppenverzeichnis des LTV sind nicht allein subjektive Kriterien wie z.B. die Berufsausbildung maßgebend. Die im Rahmen einer Ausbildung erworbenen Kenntnisse und Fähigkeiten müssen…