Philippe Lorenz, RA, Katharina Herdl, RAin, und Jessica Hilsch

WpIG: Ein Überblick über die Regulierung für Wertpapierinstitute und ein erstes Resümee aus der Praxis

Für Wertpapierinstitute, wie Wertpapierfirmen im Sinne der MiFID nun im deutschen Recht genannt werden, gilt mit dem Inkrafttreten des Wertpapierinstitutsgesetzes (WpIG) seit dem 26.6.2021 ein eigenes Aufsichtsregime. Neben der unmittelbar geltenden Investment Firm Regulation (IFR) enthält außerdem die erst im Januar 2024 finalisierte Mantelverordnung der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) wesentliche Bestimmungen für Wertpapierinstitute. Dieser Aufsatz soll einen Überblick über das Aufsichtsregime für Wertpapierinstitute geben. Die auf Bankaufsichtsrecht spezialisierten Autoren ziehen zugleich ein erstes Fazit.

I. Anlass für spezifische Regelungen

Mit dem Wertpapierinstitutsgesetz (“WpIG”), das (überwiegend) am 26.6.2021 in Kraft getreten ist, wurde die Richtlinie (EU) 2019/2034 über die Beaufsichtigung von Wertpapierfirmen (“Investment Firm Directive” – “IFD”) in deutsches Recht umgesetzt. Die begleitende Verordnung (EU) 2019/2033 (“Investment Firm Regulation” – “IFR”) findet ebenfalls seit dem 26.6.2021 unmittelbare Anwendung.