BB-Kommentar

Inhaltskontrolle einer befristeten Arbeitszeiterhöhung in der Wissenschaft

Problem

Die Parteien streiten über die Wirksamkeit einer befristeten Arbeitszeiterhöhung. Die Klägerin hat drei Kinder und war zunächst als wissenschaftliche Mitarbeiterin und Doktorandin bei der Beklagten tätig. Im Anschluss wurde sie mit vier weiteren befristeten Arbeitsverträgen nach dem WissZeitVG weiter beschäftigt. Daraufhin haben die Parteien ein unbefristetes Arbeitsverhältnis für wissenschaftliche Dienstleistungen mit einer halben Stelle und einer befristeten Aufstockung der Arbeitszeit auf Vollzeit vereinbart und diese Befristung werde durch sechs Änderungsverträge weiter verlängert.

Die Klägerin erkennt in der Befristung der Arbeitszeiterhöhung eine unangemessene Benachteiligung. Der gesetzliche vorgeschriebene Zweck der Befristung sei nicht eingehalten worden. Eine befristete Beschäftigung müsse zur Förderung der wissenschaftlichen Qualifikation erfolgen, was nicht der Fall gewesen sei. Die Beklagte meint dagegen, die Befristung der Arbeitszeiterhöhung sei unter Einbeziehung der Wertungen des WissZeitVG gerechtfertigt. Die zulässige Befristungsdauer sei nicht überschritten worden, weil sich die Postdoc-Phase der Klägerin um die in der Promotionsphase eingesparte Zeit und aufgrund der Betreuung der Kinder verlängert habe.

Die Vorinstanzen haben die Klage abgewiesen.