Marcus von Goldacker, StB, Dennis Kellmann, LL.M., StB/FBIStR, Dr. Thomas Riedel, RA/StB, Tim Stumpf, M.Sc., und Prof. Dr. Robert Ullmann, StB/CFA

Substanz in steuerlichen Missbrauchsabwehrnormen – Diskussion auf dem “Steuergipfel #NextGeneration 2024”

Der Beitrag stellt deskriptiv die wesentlichen Inhalte einer Paneldiskussion zum Thema Substanz in deutsch-steuerlichen Missbrauchsvermeidungsnormen dar. Die Diskussion fand statt auf dem “Steuergipfel #NextGeneration 2024” des Betriebs-Berater am 21./22.3.2024.

I. Einleitung

Eine Vielzahl von Normen im Ertragsteuerrecht stellt tatbestandlich auf Substanz ab (nachfolgend: “Substanznormen”). Insbesondere werden in der steuerlichen Missbrauchsabwehr regelmäßig negative Rechtsfolgen geknüpft an das Nichtvorliegen einer für die konkrete Substanznorm als mindestens ausreichend angesehenen Substanz (nachfolgend bei Bezugnahme auf eine solche Schwelle: “Mindestsubstanz”). Indes fehlt es bislang im deutschen Steuerrecht sowohl an einer gesetzlichen Definition von Substanz als auch an einer gesetzlichen Festlegung der Schwelle zu der durch die jeweilige Norm geforderten Mindestsubstanz. Infolgedessen sind Substanznormen mit erheblichen Rechtsunsicherheiten behaftet.