Dr. Carsten Schlotter, RA/StB
Neuere Entwicklungen in der (BFH-)Rechtsprechung zur Teilwertabschreibung
Fragen der Teilwertabschreibung sind ein “Dauerbrenner” des Bilanzsteuerrechts. Bei der Teilwertermittlung handelt es sich um eine Schätzung i. S. v. § 162 Abs. 1 AO. Steuerlich kann ein Steuerpflichtiger eine Teilwertabschreibung nur dann geltend machen, wenn das Merkmal der “voraussichtlich dauernden Wertminderung” erfüllt ist. Der Steuerpflichtige trägt die Darlegungs- und Beweislast. Bis heute bemüht sich die Rechtsprechung um eine inhaltliche Konturierung. Der nachfolgende Beitrag zeichnet im Anschluss an Weiss
I. Einleitung
Der Gesetzgeber begegnet der Teilwertabschreibung – zu Unrecht – mit einer gewissen Skepsis. Im Zuge der Diskussion um eine Abschaffung der Teilwertabschreibung in der Steuerbilanz im Vorfeld des StEntlG 1999/2000/2002 wurde – zu Unrecht – davon ausgegangen, dass eine Teilwertabschreibung einen steuervergünstigenden Charakter habe, weil in Verkennung des Regel-Ausnahme-Verhältnisses im (Steuer-)Bilanzrecht als Maßstab einer Minderung der steuerlichen Leistungsfähigkeit eine Einnahmen-Überschussrechnung gewählt wurde. Zu der Skepsis trägt auch bei, dass die steuerliche Teilwertabschreibung seit jeher nach dem Wortlaut des Gesetzes als Wahlrecht ausgestaltet ist. Steuerpflichtige können auf eine Teilwertabschreibung verzichten, auch wenn handelsrechtlich ein niedrigerer beizulegender Wert anzusetzen ist. Seit dem Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz (BilMoG) gilt dies auch für Steuerpflichtige, die ihren Gewinn nach § 5 Abs. 1 EStG ermitteln, da auch die Teilwertabschreibung vom Wahlrechtsvorbehalt des § 5 Abs. 1 S. 1 2. Halbs. EStG umfasst ist. Einschränkend wirkt zudem die Anforderung einer “voraussichtlich dauernden Wertminderung”, welche gleichzeitig mit einem strengen steuerlichen stichtagsbezogenen Wertaufholungsgebot eingeführt worden ist. Auch hier kann man zweifeln, ob die Wertaufholung nicht ein ausreichendes Korrektiv gewesen wäre. Seit nunmehr gut 20 Jahren bemüht sich die Rechtsprechung um die Konturierung der “voraussichtlich dauernden Wertminderung” im Spannungsfeld einer wirtschaftsgutspezifischen Betrachtung und einer Wertaufholung, denn aus dem Wertaufholungsgebot folgt, dass nicht jede Unsicherheit über die Dauer zu einer Versagung der Teilwertabschreibung führen darf, weil Fehlprognosen über das Wertaufholungsgebot korrigiert werden. Nach ständiger Rechtsprechung des BFH liegt eine voraussichtlich dauernde Wertminderung vor, wenn der Teilwert eines Wirtschaftsguts nachhaltig unter den maßgeblichen Buchwert gesunken ist und deshalb aus Sicht des Bilanzstichtags auf Grund objektiver Anzeichen ernstlich mit einem langfristigen Anhalten der Wertminderung gerechnet werden muss. Hierfür bedarf es einer an der Eigenart des Wirtschaftsguts ausgerichteten Prognose. Aufgrund des wirtschaftsgutspezifischen Anknüpfungspunkts hat sich im Laufe der Zeit eine (nicht widerspruchsfreie) Kasuistik entwickelt, die bis heute zu nicht abschließend geklärten Fragen und Folgefragen führt. Dies zeigt sich auch in der neueren Rechtsprechung.