Dan Brauer, LL.B., RA

Das Entgelt Dritter – unerkanntes Potenzial für die Insolvenzmasse

Der Blick des Insolvenzverwalters konzentriert sich häufig auf die Aktiva des Insolvenzschuldners. Die Rechtsprechung des BFH zeigt jedoch, dass sich auch der Blick auf die Passiva lohnt, denn Zahlungen Dritter auf umsatzsteuertragende Verbindlichkeiten des Insolvenzschuldners gewinnen für die Insolvenzmasse besondere Bedeutung. Das gilt umso mehr, da die Rechtsprechung des EuGH ein zunehmend liberales Bild bei der Anerkennung von Zahlungen Dritter als umsatzsteuerliches Entgelt zeichnet.

I. Einleitung

In Leistungsbeziehungen kommt es regelmäßig zu Vorleistungen. Der Leistende verschafft dem Leistungsempfänger damit einen Lieferantenkredit. Gleichzeitig entsteht das Bedürfnis des Leistenden, den Ausfall des Lieferantenkredites abzusichern. Neben den Sicherheiten am Liefergegenstand und seinen Surrogaten (einfacher, verlängerter, erweiterter Eigentumsvorbehalt) haben sich verschiedene Möglichkeiten zur Absicherung des Lieferantenkredites über das Vermögen eines Dritten etabliert. Im Sicherungsfall zahlt der Dritte an den Leistenden (Gläubiger).