Prof. Dr. Gerrit Horstmeier

Unterliegen Stiftungsvorstände der Sozialversicherungspflicht? Ein Überblick

Auf den ersten Blick mag man sich fragen, was bei der Vergütung von Stiftungsvorständen in der Frage der Sozialversicherungspflicht anders sein soll als bei Vorständen von Aktiengesellschaften. Bei näherem Hinsehen sind jedoch Besonderheiten zu beachten, ob Stiftungsvorstände selbstständig tätig oder abhängig Beschäftigte im Sinne des Sozialversicherungsrechts sind. Im letzteren Fall wären Beiträge zur Renten-, Kranken-, Pflege- und Arbeitslosenversicherung zu entrichten. Diese Fragen waren insbesondere seit 2015 Gegenstand verschiedener Gerichtsentscheidungen. Der folgende Beitrag untersucht diese zu den Voraussetzungen der Sozialversicherungspflicht von Stiftungs-Vorstandsmitgliedern.

I. Ausgangsfälle

Fall 1 – Hier war das Vorstandsmitglied einer kirchlichen Stiftung bürgerlichen Rechts als Vorstandsvorsitzender alleinvertretungsberechtigt. Er übernahm auch Verwaltungs- und später Geschäftsführungsaufgaben in der Stiftung einschließlich der Vorgesetztenfunktion für die Mitarbeiter. Er schuldete der Stiftung seine gesamte Arbeitskraft und benötigte für Nebentätigkeiten die Erlaubnis des hier vorhandenen Stiftungsrats, auch wenn er diesbezüglich kaum tatsächlichen Beschränkungen unterlag. Für wichtige Angelegenheiten, z. B. Grundstücksgeschäfte, bedurfte er die vorherige Zustimmung des Stiftungsrats. Er erhielt ein monatliches Festgehalt (75 000 Euro p.a.), Urlaub und Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall.