Jan Herrmann, RA, und Tanja Aschenbeck, LL.M. (San Francisco), RAin

Die MiCAR ist da: Ausgewählte Abgrenzungsfragen zum Anwendungsbereich – Welche Kryptowerte sind erfasst und was ist mit NFTs?

Nach der lang erwarteten Annahme der Markets in Crypto-assets Regulation (MiCAR) durch das Europäische Parlament am 20.4.2023 und ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Union am 9.6.2023 ist das Gesetzgebungsverfahren nach knapp drei Jahren nun endlich abgeschlossen. Mit Inkrafttreten am 29.6.2023 und vollständiger Geltung ab 30.12.2024 tritt die MiCAR als eigenständiges und umfassendes Regelungsregime neben die bisherigen, das Kapitalmarktrecht dominierenden Vorschriften der MiFID II, PSD II, MAR und Prospekt-VO. Bis dahin müssen noch offene Detailfragen geklärt werden. EBA und ESMA treiben dies aktuell voran, indem sie verschiedene Konsultationspapiere veröffentlichen und Meinungen von Marktteilnehmern sammeln, um auf deren Grundlage Vorschläge für technische Standards zu entwerfen. Aufgrund der sich teils überschneidenden Regelungen ist die Bestimmung des jeweils einschlägigen Regimes von entscheidender Bedeutung. Eine Grundvoraussetzung dafür ist die Klärung des genauen Anwendungsbereichs der MiCAR. In dem Beitrag wird diesem Anliegen nachgegangen, indem zunächst die erfassten Kryptowerte mit Schwerpunkt auf Non-fungible Tokens (NFTs) untersucht werden.

I. Einleitung

Mit der MiCAR möchte der europäische Gesetzgeber Klarheit bezüglich der auf Kryptowerte anwendbaren europäischen Rechtsregelungen schaffen. Eine eindeutige Rechtslage schafft nicht nur Vertrauen gegenüber Unternehmern und Investoren, sondern stellt sich auch als potenzieller Standortvorteil der Europäischen Union (EU), insbesondere gegenüber den USA, dar. Nicht zu Unrecht verbindet der europäische Gesetzgeber damit die Hoffnung, die EU als Innovations-Hub und Keimzelle führender Unternehmen der Krypto-Branche zu stärken und die Versäumnisse rund um das Web 2.0 mit einer Vorreiterrolle bei der Entwicklung des Web 3.0 auszugleichen.