BB-Kommentar

Anteiliger Bonusanspruch aus dem arbeitsrechtlichen Gleichbehandlungsgrundsatz

Problem

Der Arbeitgeber hat die Möglichkeit, die vertraglichen Voraussetzungen einer Bonuszahlung zu bestimmen und in einem Bonusplan näher zu konkretisieren.

Streit kann unter anderem bei der Frage entstehen, ob der Bonus auch dann auszuzahlen ist, wenn die Planbedingungen nicht erfüllt wurden. Ein solcher Anspruch könnte sich beispielsweise aus dem arbeitsrechtlichen Gleichbehandlungsgrundsatz ergeben.

In dem nun vom BAG entschiedenen Fall betraf dies die Auszahlung von Boni für das laufende Jahr an Mitarbeitende, deren Arbeitsverhältnis vor oder nach dem 31.5.2020 endete und denen abhängig vom Zeitpunkt des Ausscheidens ein Bonus ausgezahlt wurde.