BB-Kommentar

Teilweise unpräzise Formulierungen

Problem

Seit Veröffentlichung der Verwaltungsgrundsätze Verrechnungspreise (VG VP) 2021 hat die zwischenzeitlich ergangene BFH-Rechtsprechung zu grenzüberschreitenden Finanzierungsbeziehungen zwischen nahestehenden Personen eine Überarbeitung des Abschnitts J. zu Finanzierungsbeziehungen notwendig gemacht, da die dort in den Rn. 3.92, 3.93 und 3.95 vertretene Rechtsauffassung im diametralen Gegensatz zur Auffassung des BFH stand.

Die neu gefassten Vorschriften zur Funktionsverlagerung in § 1 Abs. 3b ggf. i. V. m. Abs. 3 S. 7 und § 1a AStG sowie der FVerlV 2022 hatten in der vorherigen Fassung der VG VP 2021 noch keine Berücksichtigung gefunden und waren daher ebenfalls zu ergänzen.

Zusammenfassung

Die am 6.6.2023 veröffentlichten VG VP 2023 ersetzen die gleichnamigen Grundsätze für die Korrektur von Einkünften gem. § 1 AStG vom 14.7.2021. Gleichzeitig wird auch das BMF-Schreiben vom 30.3.2016 – IV B 5 – S 1341/11/10004 :07, BStBl. I 2016, 455, zur Nichtanwendung der BFH-Urteile I R 23/13 und I R 29/14 aufgehoben.