Prof. Dr. Gerrit Horstmeier

High Earners und die Sittenwidrigkeit

Der Beitrag untersucht, ob § 138 BGB auf Arbeitnehmervergütungen in Millionenhöhe anzuwenden ist. Es werden die Voraussetzungen dieser Vorschrift im Hinblick auf die publik gemachten konkreten Vergütungen im Finanz- und Investmentbankbereich überprüft. Dabei werden insbesondere die heute bestehenden Vorstellungen über gute Sitten berücksichtigt.

I. Einleitung

Sittenwidrige Gehälter werden als Lohnwucher am unteren Ende der Lohnskala öffentlich diskutiert, wie die Diskussion um z. B. den Mindestlohn gezeigt hat. Auch juristisch wird Lohnwucher als sittenwidrig i. S. d. § 138 BGB eingestuft. Eine vergleichbare Diskussion zum oberen Ende der Vergütungsskala findet nicht statt. Dabei haben sich seit den Zeiten von Jürgen Schrempp bei der Daimler-Chrysler AG die Spitzenverdienste von Managern extrem erhöht.