Benjamin Weber, RA, und Marcel Werner, RA

Compliance in Stiftungen – Mehrwert oder Papiertiger?

Das Thema Compliance nimmt in seiner Bedeutung stetig zu. Auch für steuerbegünstigte Körperschaften spielt die Einhaltung der für sie geltenden satzungsmäßigen und gesetzlichen Vorgaben eine immer bedeutendere Rolle. Insbesondere im Hinblick auf die Vorgaben des Gemeinnützigkeitsrechts ist die Einhaltung der hier geltenden Regelungen für die verantwortlichen Organmitglieder essenziell, um monetäre Schäden von der Körperschaft und sich selbst fernzuhalten. Neben der Pflicht zur Einhaltung der rechtlichen Rahmenbedingungen beinhalten laufende Geschäftsführungsentscheidungen das Risiko der Verursachung eines Schadens. Die gesetzliche Einführung der Business Judgement Rule (BJR) zum 1.7.2023 für Stiftungen des bürgerlichen Rechts bietet zukünftig auch für deren Organe eine Orientierung, wann eine Pflichtverletzung des verantwortlichen Organs im Rahmen der laufenden Geschäftsführung vorliegt und wann nicht.

I. Einleitung

Mit dem in Krafttreten der Stiftungsrechtsreform zum 1.7.2023 findet die BJR nach dem Willen des Gesetzgebers nun ausdrücklich auch auf Organmitglieder von Stiftungen des bürgerlichen Rechts Anwendung. Die BJR beschreibt den Umfang des unternehmerischen Entscheidungsspielraums von Organmitgliedern im Rahmen ihrer Geschäftsführungsentscheidungen, der nicht gerichtlich überprüfbar ist.