Dr. Laura Krüger, Maître en droit

Der Beweiswert von passgenauen sowie per Ferndiagnose erstellten Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen

Der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (AUB) kommt ein hoher Beweiswert zu. Insbesondere auf Arbeitgeberseite wird jedoch häufig das Missbrauchspotenzial von Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen (AUBen) angeprangert. Vor 30 Jahren hatte sich das BAG (15.7.1992 5 AZR 312/91) diesbezüglich wie folgt geäußert: “Das LAG hat seiner Auffassung die private und deshalb nicht nachvollziehbare Annahme zugrundegelegt, Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen würden in erheblichem Ausmaß mißbräuchlich ausgestellt. (. . .) Wenn das LAG der Bescheinigung des Arztes keinen Beweiswert zuerkennt, dann erhebt es den sicher möglichen und grundsätzlich auch vorkommenden Mißbrauch zum Regeltatbestand. Darin kommt letztlich eine nicht erträgliche Diskriminierung aller Ärzte zum Ausdruck. Dabei übersieht das BerGer. auch, daß in den Arbeitsunfähigkeits-Richtlinien (. . .) die Pflichten des Arztes und seine Verantwortung bei der Feststellung von Arbeitsunfähigkeit eingehend beschrieben sind. Mißbrauchsfällen ist der Arbeitgeber nicht schutzlos ausgesetzt.”

Spätestens seit der Corona-Pandemie ist das Thema wieder hochaktuell: Zum einen können AUBen nunmehr auch auf Grundlage einer Ferndiagnose erstellt werden – weswegen erneut das Missbrauchspotenzial von AUBen hervorgehoben wird. Zum anderen hat das BAG am 8.9.2021 entschieden, dass der Beweiswert einer AUB im Fall der Kündigung durch den Arbeitnehmer bereits dann erschüttert ist, wenn die AUB zeitlich mit der Kündigungsfrist koinzidiert.