Dr. Andreas Reuther, RA/FAArbR

Bestimmung des Sozialplanvolumens bei Entlassungen

Viele Personalabbaumaßnahmen waren bzw. sind aufgrund der coronabedingten Sonderregelungen zur Kurzarbeit “auf Eis gelegt”. Umso mehr ist mit Nachholeffekten zu rechnen, wenn die weitreichenden Sonderregelungen im Bereich der Kurzarbeit auslaufen. Für die Planung und Finanzierung von Personalabbaumaßnahmen spielt die Dotierung des Sozialplans eine ganz zentrale Rolle. Nicht selten schrecken Arbeitgeber vor grundsätzlich notwendigen Kündigungen oder Freiwilligenprogrammen zurück, da sie entweder zu hohe Kosten für den Sozialplan fürchten oder die Sorge haben, dass ein zäher Kampf um die Höhe des Sozialplanvolumens ihr Unternehmen lahmlegt. Der folgende Beitrag soll die Grundsätze zur Bestimmung des Sozialplanvolumens genauer beleuchten und konkrete Ansätze zu dessen genauer Berechnung geben.

I. Grundsätze zur Bestimmung des Sozialplanvolumens

Bei der Aufstellung von Sozialplänen ist grundlegend danach zu unterscheiden, ob ein Sozialplan zwischen den Betriebsparteien einvernehmlich geschlossen wird oder aber – nach gescheiterten Verhandlungen – durch Spruch der Einigungsstelle zustande kommt.