Gero von Glasenapp, RA/StB
Bedeutung des fiktiven Anlagevermögens für die bilanzierende Praxis
Mit gleich lautenden Erlassen vom 6.4.2022 haben die obersten Finanzbehörden der Länder jüngere Rechtsprechung des BFH zur gewerbesteuerlichen Hinzurechnung insbesondere von Miet- und Pachtzinsen aufgegriffen. Eine zentrale Rolle spielt dabei der Begriff des fiktiven Anlagevermögens. Ausgehend von einer Analyse des Begriffs untersucht der nachfolgende Beitrag einerseits, ob der gewerbesteuerliche Begriff des fiktiven Anlagevermögens auf der bilanzrechtlichen Definition des Anlagevermögens aufsetzen kann, und andererseits, ob er Auswirkungen auf die Bilanzierung hat.
I. Einleitung
Der Begriff des Anlagevermögens ist zentraler Bestandteil des Bilanzrechts. Kaufleute haben ihr Anlagevermögen im Jahresabschluss und in ihrer Bilanz aufzuführen und dort Jahr für Jahr fortzuentwickeln, also abzuschreiben. Ebenso zentral ist auch die Erkenntnis, dass das Anlagevermögen solche Vermögensgegenstände umfasst, die dauerhaft einem Betrieb zu dienen bestimmt sind. Diese an sich einfachen Zuordnungskriterien lassen gleichwohl Raum für Interpretationen, z. B. beim Begriff der “Dauerhaftigkeit”. Demgegenüber hat sich in der Rechtsprechung im Zusammenhang mit den gewerbesteuerlichen Hinzurechnungen von Miet- und Pachtzinsen für unbewegliche und bewegliche Vermögensgegenstände bzw. Wirtschaftsgüter auf der Grundlage der gesetzlichen Formulierung der Begriff des fiktiven Anlagevermögens herausgebildet. In jüngeren Urteilen hierzu hat sich der BFH zuletzt wieder intensiver mit diesem Begriff und seinen Abgrenzungskriterien auseinandergesetzt. Diese Rechtsprechung mündete dabei in einen kürzlich veröffentlichten gleich lautenden Erlass der obersten Finanzbehörden der Länder zu den Folgen der Rechtsprechung zur gewerbesteuerlichen Hinzurechnung von Miet- und Pachtzinsen sowie dem Vorliegen fiktiven Anlagevermögens. Ausgehend von dem Begriff des fiktiven Anlagevermögens nimmt der Beitrag eine konkrete Einordnung der Bedeutung dieses Begriffs für die bilanzierende Praxis vor.