Dr. Christopher F. Weidt, LL.M., RA

Beweiswert einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung

Für viele Arbeitgeber gilt die Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung als unantastbar. Dabei entspricht es ständiger Rechtsprechung, dass ihr Beweiswert durch den Vortrag verdächtiger Indizien erschüttert werden kann. Mit Urteil vom 8.9.2021 hat das BAG diesem Indizienkatalog einen weiteren Punkt hinzugefügt: Wird ein Arbeitnehmer, der sein Arbeitsverhältnis kündigt, am Tag der Kündigung arbeitsunfähig krankgeschrieben, kann dies den Beweiswert der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung insbesondere dann erschüttern, wenn die bescheinigte Arbeitsunfähigkeit passgenau die Dauer der Kündigungsfrist umfasst (Leitsatz). Der Beitrag untersucht die Auswirkungen dieser Entscheidung auf vergleichbare Fälle und zeigt – in der Praxis weitgehend ungenutzte – Handlungsmöglichkeiten des Arbeitgebers auf.

I. Ausgangspunkt

Es entspricht der ständigen Rechtsprechung des BAG, dass der Arbeitnehmer den Beweis krankheitsbedingter Arbeitsunfähigkeit durch Vorlage einer ärztlichen Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (AUB) führt. Ebenso anerkannt ist jedoch, dass deren Beweiswert erschüttert werden kann. Mit welchem Vortrag dem Arbeitgeber dies gelingen kann, war bereits Gegenstand zahlreicher Entscheidungen. Auch der vorliegende Fall betrifft eine Konstellation zeitlicher Koinzidenz.