Markus Ettlinger, RA

Wie gewonnen, so zerronnen – Rückzahlungsklauseln aus der anwaltlichen Sicht

Arbeitnehmer sind heutzutage nur selten bis ans Arbeitslebensende mit ihrem Arbeitgeber verbunden. Die globalisierte Welt ermöglicht gänzlich neue berufliche Wege, sodass Arbeitgeber gutes Personal häufig mit Fortbildungen oder Sonderzahlungen versuchen an sich zu binden. Rückzahlungsklauseln sollen dabei vertraglich gewährleisten, dass der Arbeitnehmer auch wirklich dem Betrieb treu bleibt. Die Rechtsprechung hat hierbei jedoch hohe Voraussetzungen, weshalb in der Praxis die Mehrzahl der Rückzahlungsverpflichtungen rechtsunwirksam sein dürften.

I. Einleitung

“Es gibt nur eins, was auf Dauer teurer ist als Bildung, keine Bildung”. Mit diesen Worten hat der ehemalige US-Präsident Kennedy mit seiner hervorragenden Rhetorik das erklärt, was uns alle beschäftigt: Lebenslanges Lernen. Das Bildung Geld kostet versteht sich von selbst. Oftmals sind Arbeitgeber daher gewillt ihren Arbeitnehmern Aus-, Fort- oder Weiterbildungen zu finanzieren, um mit dem Wissen und dem Know-how der Arbeitnehmer die Wettbewerbsfähigkeit zu erhalten. Im Gegenzug verlangen Sie dann von den Arbeitnehmern, dass die erworbenen Qualifikationen/Fähigkeiten auch gewinnbringend beim Arbeitgeber eingesetzt werden und diese sich für eine gewisse Dauer an den Arbeitgeber binden, damit das Wissen nicht abwandert.