Michael Deubert, WP/StB, und Dr. Stefan Lewe, WP/StB

Aktivierbarkeit von Implementierungskosten bei Verträgen über Softwarenutzung nach HGB

– Zugleich Besprechungsaufsatz zu FG München, 4.2.2021 – 10 K 1620/20 –

Liegt ein nicht bilanzierbarer schwebender Vertrag über die Nutzung einer Software vor, dürfen Ausgaben für deren Implementierung nach der Entscheidung des FG München weder als Anschaffungskosten für die Software noch als ein selbständiges Wirtschaftsgut aktiviert werden. Anhand allgemein anerkannter handelsrechtlicher Kriterien, wie sie u. a. in DRS 24 niedergelegt sind, überprüfen die Verf. im nachfolgenden Beitrag, ob dem vom FG München zu beurteilenden Sachverhalt ein schwebendes Nutzungsverhältnis zugrunde lag oder ob die Voraussetzungen für die Aktivierung eines Nutzungsrechts gegeben waren. Die Argumente des FG München zur Frage der eigenständigen Aktivierbarkeit von Implementierungskosten werden kritisch gewürdigt.

I. Einleitung

Das FG München (FG) hatte zu entscheiden, ob aktivierungspflichtige Anschaffungskosten für ein Nutzungsrecht an einer individualisierten Softwarelandschaft oder eine Nutzungsüberlassung vorlag(en). Während bei einem entgeltlichen Erwerb auch die Implementierungskosten als Anschaffungskosten für das Versetzen in den betriebsbereiten Zustand nach §§ 253 Abs. 1 S. 1, 255 Abs. 1 S. 1 HGB aktivierungspflichtig sind, ist bei einem schwebenden Geschäft fraglich, ob die vom Bilanzierenden aufgewandten Implementierungskosten – die oftmals ein Vielfaches der Kosten der Lizensierung ausmachen –, als eigenständiger immaterieller Vermögensgegenstand aktivierbar bzw. aktivierungspflichtig sind. Wegen der Zahlung laufender Entgelte kam das FG zu dem Ergebnis, dass ein schwebendes Geschäft vorliegt, folglich kein Nutzungsrecht aktiviert werden darf und damit auch die Implementierungskosten nicht aktivierbar sind.