Prof. Dr. Peter Schrader, RA/FAArbR, Dr. René Teubert, RA/FAArbR, und Julius Siegel

Was ist Arbeitszeit?

Was ist Arbeitszeit? Diese Frage erscheint so naheliegend und profan. Die juristische Antwort dagegen liegt nicht gleich auf der Hand. Die Arbeitsvertragsparteien werden sich diese Frage vor allem im Hinblick darauf stellen, wie viel Arbeitszeit vom Arbeitnehmer geschuldet ist, was darunter zu fassen und in welchem Umfang er dafür vom Arbeitgeber zu vergüten ist. Dies sind die klassischen Fragen des Synallagmas, die Frage von Leistung und Gegenleistung, die Frage in der Regel von vergütungspflichtiger Arbeitszeit. Auch die Frage, wie lange der Arbeitnehmer höchstens arbeiten darf/muss, wird sich vielfach stellen. Der nachfolgende Beitrag geht der Eingangsfrage und den sich daraus ergebenden Problemen im Hinblick auf den im ArbZG verankerten Arbeitsschutz sowie dem vergütungsrechtlichen Aspekt nach – jeweils dabei die sich teils präzisierende, teils wandelnde Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs und des Bundesarbeitsgerichts in Blick nehmend.

I. Arbeitszeit im Sinne des Arbeitszeitgesetzes (ArbZG)

Zunächst einmal kann Arbeitszeit nur bei einer Person vorliegen, die auch Arbeitnehmer im Sinne dieses Gesetzes ist. § 2 Abs. 2 ArbZG enthält eine Legaldefinition. Arbeitnehmer im Sinne dieses Gesetzes sind danach Arbeiter und Angestellte sowie die zu ihrer Berufsbildung Beschäftigten. Dies entspricht dem Arbeitnehmerbegriff des § 5 Abs. 1 BetrVG. Der Arbeitnehmerbegriff des ArbZG geht indes über den des BetrVG hinaus. Er richtet sich nach § 611a BGB sowie dem “autonomen Begriff” der europäischen Arbeitszeitrichtlinie, auf denen die Normen des ArbZG beruhen. Demnach muss ein Arbeitnehmer, um als solcher angesehen werden zu können, eine “tatsächliche und echte Tätigkeit” ausüben. Tätigkeiten, die sich aufgrund ihres bescheidenen Umfangs als belanglos und unbedeutend erweisen, sind von der Betrachtung ausgenommen. Insbesondere muss diese während einer bestimmten Zeit für einen anderen nach dessen Weisungen gegen eine Vergütung erbracht werden. Dies führt dazu, dass nach der Entscheidung des EuGH auch Fremdgeschäftsführer einer GmbH arbeitszeitrechtlich als Arbeitnehmer zu klassifizieren sind. Allerdings auch nur insoweit, als dass die einschlägige nationale Norm auf einer europäischen Richtlinie beruhen muss (z. B. § 17 KSchG oder Normen des AGG). Zusammenfassend lässt sich Folgendes festhalten: Immer dann, wenn eine nationale Norm auf einer unionsrechtlichen Richtlinie beruht, ist der unionsrechtliche Arbeitnehmerbegriff der Arbeitszeitrichtlinie zu beachten. Ansonsten verbleibt es beim rein nationalen Arbeitnehmerbegriff.