Prof. Franz Josef Düwell, Vors. RiBAG a. D.

Arbeit im Home-Office: Gesetzentwurf zunächst gestoppt, nun verschlankt, Problem gelöst?

Eine Nebenwirkung des COVID-19-Virus ist die Beschleunigung der Transformation der Arbeitswelt in Richtung Digitalisierung. Digitalisierung bringt Innovation, Produktivität, Flexibilität. Sie ermöglicht mit Hilfe der Informationstechnologie für viele Arbeitsvorgänge die Entkopplung von Arbeitsort und Betrieb. Damit sind Chancen und Risiken verbunden. Es gilt, die neue Arbeitswelt so auszugestalten, dass Flexibilität, Sicherheit und Teilhabe in einem angemessenen Verhältnis zueinander stehen. Streitig ist, ob und inwieweit es dazu einer gesetzlichen Regulierung bedarf.

I. Entwurf eines Mobile Arbeit Gesetzes

Als im Frühjahr der erste Lockdown zur Unterbrechung der Infektionsketten erforderlich wurde, entdeckten viele Betriebe das Home-Office. Das Arbeiten von zu Hause kann nicht als ein vorübergehendes, von der Corona Pandemie bedingtes Phänomen angesehen werden. Es beruht auf dem langfristigen Trend, die Möglichkeiten der Digitalisierung betriebswirtschaftlich zu nutzen. 66 Prozent der von der Unternehmensberatung Deloitte befragten Finanzvorstände großer Unternehmen erklärten: “Wir planen, vermehrt auf Remote Working zu setzen.” Das ermutigte den Bundesarbeitsminister Hubertus Heil Anfang Oktober 2020 den Referentenentwurf für ein Mobile Arbeit Gesetz – MAG – vorzustellen. Dieser enthält einen umfassenden Regulierungsrahmen im Hinblick auf Arbeitszeit, Arbeits- und Unfallversicherungsschutz sowie einen Anspruch auf 24 Tage mobil arbeiten zu dürfen. Auf Verlangen der Beschäftigten soll der Arbeitgeber prüfen müssen, ob Gründe dem Wunsch der Beschäftigten entgegenstehen, von zu Hause arbeiten zu wollen. Wenn der Arbeitgeber sich weigert, sich dieser Erörterung zu stellen oder keine tragfähigen Gründe für die Ablehnung des Verlangens hat, sollen die Beschäftigten bis zu 24 Tage im Jahr berechtigt sein, von zu Hause oder von einem anderen Ort außerhalb des Betriebs arbeiten zu dürfen.