Benjamin Graßl, M.Sc., und Felix Früchtl, M.Sc.
Die steuerliche Behandlung und Belastung eines Rückkaufs und Verkaufs von Lebensversicherungsverträgen
Die steuerliche Behandlung von Lebensversicherungsverträgen ist anhand ihrer individuellen Vertragsmerkmale, insbesondere dem Abschlusszeitpunkt und der Vertragslaufzeit, zu analysieren. Aufgrund der mehrfachen Änderung der Gesetzeslage und der fortwährenden Geltung der alten steuerlichen Regelungen ist ein besonderes Augenmerk von steuerlichen Beratern auf die Ergründung dieser zu legen. Der Beitrag soll hierbei einen Überblick über die Belastungswirkungen der unterschiedlichen Kategorisierung bei Rückkauf und Verkauf eines Versicherungsvertrags verschaffen.
I. Einleitung: Steuerpflicht von Lebensversicherungsverträgen
Die Beurteilung der Steuerpflicht einer Leistung aus oder der Veräußerung von einer Lebensversicherungspolice ergibt sich nicht aus dem Wortlaut des § 20 Abs. 1 Nr. 6 und Abs. 2 Nr. 6 EStG per se. Aufgrund der mehrfachen Änderung und der Fortwährung der alten Rechtslage ist für viele Versicherungspolicen auf die Gesetzeslage, die im Jahr des Vertragsabschlusses gültig war, zu rekurrieren. Während dies noch relativ einfach zu bestimmen sein sollte, stellt sich dies bei Versicherungspolicen, die nachträglich geändert bzw. verlängert wurden, oftmals als schwierig heraus. Dabei ist zu beachten, dass eine Änderung der wesentlichen Vertragsmerkmale, d. h. die Versicherungslaufzeit, die Versicherungssumme, die Dynamikanpassung, die Beitragshöhe oder die Beitragszahlungsdauer einer Versicherungspolice i. S. d. § 20 Abs. 1 Nr. 6 EStG, zum Neubeginn der Mindestvertragsdauer und damit der geltenden Rechtslage führen kann. Die Steuerpflicht eines Lebensversicherungsvertrags hängt also grundlegend davon ab, wann eine Versicherungspolice (neu) abgeschlossen, geändert, ausgelaufen oder abgelöst wurde. Unabhängig davon kann eine Lebensversicherungspolice auch durch eine steuerliche Infizierung (nachträglich) steuerverhaftet werden, wenn sie nicht bereits aufgrund der zeitlichen Komponente der grundsätzlichen Steuerpflicht unterliegt (vgl. Kapitel II. 1.).