Carolin Babel, RAin, Björn Bodewaldt, RA/StB, und Dr. Jan Haselmann, LL.M., RA

BB-Rechtsprechungsreport – Prozessuale Fragen in der BFH-Rechtsprechung 2019

In der gerichtlichen Auseinandersetzung zwischen Steuerpflichtigen und Finanzverwaltung ist häufig nicht allein das materielle Steuerrecht ausschlaggebend. Sichere Kenntnisse im Prozessrecht sind für den Berater, der seine Mandanten vor den Finanzgerichten (FG) und dem Bundesfinanzhof (BFH) vertritt, unabdingbar. Im Anschluss an den Beitrag vom Vorjahr (BB 2019, 855) werden an dieser Stelle ausgewählte prozessuale Aspekte aus Entscheidungen des BFH im Jahr 2019 vorgestellt.

I. Wiedereinsetzung

Muss ein Antrag auf Wiedereinsetzung in eine Frist gestellt werden, ist die Situation für den Berater häufig ohnehin schon unangenehm. Noch unangenehmer wird es, wenn dann noch Fehler beim Wiedereinsetzungsantrag unterlaufen. Instruktiv ist insofern die erste der beiden im Folgenden besprochenen BFH-Entscheidungen (XI R 14/17). Die zweite Entscheidung zum Thema Wiedereinsetzung (II R 29/17) betrifft die in Zeiten von Coronakrise und Homeoffice stets aktuellen Themen Krankheit und Ausfall der Computeranlage.