BB-Kommentar

Aufzeigen der Voraussetzungen für die Verselbstständigung eines unselbstständigen Faktors zu einem eigenen Wirtschaftsgut

Problem

Die Klägerin, eine GbR, betrieb seit 2012 ein Blockheizkraftwerk (BHKW), mit dem Gülle zu Strom verwertet wurde. Die Abwärme, die beim Betrieb des BHKW anfiel, wurde u. a. zum Beheizen des Wohnhauses der Gesellschafter der Klägerin und des Cousins eines Gesellschafters genutzt. Die Lieferung an den Cousin erfolgte entgeltlich. In den Einnahmenüberschussrechnungen lagen Wärmelieferungen von ca. 30 000 kWh zu 2 Cent/kWh brutto für 2013 und zu 3 Cent/kWh brutto für 2014 zugrunde.

Im Rahmen der Umsatzsteuer-Sonderprüfung bewertete der Prüfer die für private Zwecke entnommene Wärme für 2013 und 2014 mit 7,7 Cent/kWh (brutto), weil nach seiner Ansicht der (fiktive) Einkaufspreis für einen gleichartigen Gegenstand im Zeitpunkt des Umsatzes für die Bemessung der unentgeltlichen Wertabgabe maßgebend war. Das FA erhöhte daraufhin auch den zu versteuernden Gewinn aus Gewerbebetrieb für das Jahr 2013 bzw. minderte den Verlust für das Jahr 2014. Hiergegen wandte sich die Klägerin und begehrte den Ansatz des niedrigeren Entnahmewerts.

Zusammenfassung

Der BFH hat entschieden, dass der niedrigere Entnahmewert anzusetzen ist.