Sara Vanetta, RAin, und Sophie-Charlotte Lemmer, LL.M.

ZPO im Corona-Stresstest – Herausforderungen und Handlungsmöglichkeiten in einem verlangsamten Prozess- und Geschäftsbetrieb

Die COVID-19-Pandemie stellt Gerichte sowie Verfahrensbeteiligte von Zivilprozessen vor ungewohnte und zum Teil gesetzlich nicht ausdrücklich geregelte Herausforderungen. Insbesondere ist das Abhalten mündlicher Verhandlungen erschwert und es ergeben sich Unklarheiten hinsichtlich laufender Fristen oder möglicher Aussetzungen des Verfahrens. Der Beitrag bespricht häufige Situationen und Fragen, die sich aus Sicht der Prozessvertretung stellen und gibt Praxishinweise zu konkreten Handlungs- und Gestaltungsmöglichkeiten, um den Fortgang der Prozesse – sofern gewünscht – bestmöglich zu fördern.

I. Problemkreise und Handlungsoptionen für Verfahrensbeteiligte unter der ZPO während der Corona-Krise

Wie viele andere Bereiche des öffentlichen Lebens ist auch der deutsche Justizbetrieb aufgrund des Corona-Virus SARS-CoV-2 erheblichen Einschränkungen unterworfen. Eine einheitliche Reaktion der Justiz auf die Pandemie erfolgt dabei nicht. Justizbehörden und das jeweilige Gerichtspräsidium können zwar allgemeine Empfehlungen aussprechen. Die Verfahrensleitung unterliegt aber der richterlichen Unabhängigkeit. Während die Gerichte in den vergangenen Wochen zumeist nur einen Notbetrieb aufrechterhielten und der Sitzungsbetrieb nahezu zum Erliegen kam, werden diese Einschränkungen nun zum Teil wieder schrittweise gelockert. Im Sinne der Vermeidung einer Verfahrensverzögerung wäre es zu begrüßen, den regulären Sitzungsbetrieb unter Einhaltung der Abstandsregelungen rasch wieder aufzunehmen. Von einem Normalbetrieb kann trotzdem zum gegenwärtigen Zeitpunkt noch keine Rede sein. Die unterschiedliche Handhabung führt insgesamt zu Verunsicherung auf Seiten der Prozessbeteiligten und zu Interessenkonflikten mit den im Übrigen bundesweit verordneten Kontaktbeschränkungen.