Dr. Emanuel Engelmann, LL.M., StB/FBIntStR

Nicht vergleichbare ausländische Reorganisationen in der Hinzurechnungsbesteuerung – Einordnung des materiellen Korrespondenzprinzips nach der jüngeren Rechtsprechung

Der Beitrag befasst sich mit einem wichtigen Spannungsverhältnis der Hinzurechnungsbesteuerung: Die dem Hinzurechnungsbetrag zugrundeliegenden Einkünfte sind gemäß § 10 Abs. 3 AStG nach deutschen Grundsätzen zu ermitteln, wobei die Anwendung des UmwStG ausgeschlossen ist; dies gilt gleichermaßen für die Bestimmung der Niedrigbesteuerung im Sinne von § 8 Abs. 5 AStG. Bei ausländischen Buchwertübertragungen liegt deshalb regelmäßig eine Niedrigbesteuerung vor. Abstrakte Einkünfte aus ausländischen Reorganisationen, die nicht mit einem Vorgang im Sinne des § 1 UmwStG vergleichbar sind, können zudem nur nach Nr. 1 bis 8 des Aktivkatalogs in § 8 Abs. 1 AStG als aktiv qualifizieren. Dabei sind auch die Vorschriften zum materiellen Korrespondenzprinzip zu beachten.

I. Einleitung

Im Lichte der jüngeren Rechtsprechung wird im Beitrag die zentrale These erarbeitet, dass bei nicht vergleichbaren ausländischen Reorganisationsvorgängen auf die allgemeinen deutschen Regelungen – insbesondere zu verdeckten Gewinnausschüttungen und verdeckten Einlagen – zurückzugreifen ist, das materielle Korrespondenzprinzip in der Hinzurechnungsbesteuerung dabei aber in Einklang mit den von der Rechtsprechung aufgestellten Grundsätzen nicht über seinen auf Einkommensminderungen begrenzten Wortlaut hinaus teleologisch auszuweiten ist. Ausländische Buchwertübertragungen begründen regelmäßig keine hinzurechnungssteuerlich relevante Besteuerungslücke, die eine Ausweitung des materiellen Korrespondenzprinzips auf verhinderte Einkommensmehrungen rechtfertigen könnte.