Michael Deubert, WP/StB, und Nils Müller, WP

Übergang des wirtschaftlichen Eigentums bei konzerninternen Transaktionen – zugleich Gedanken zur Fortentwicklung des IDW ERS HFA 13 n. F.

Konzerninterne Transaktionen eröffnen erhebliche bilanzpolitische Gestaltungsspielräume zur Realisierung von stillen Reserven, was handelsrechtlich aber stets den Übergang des wirtschaftlichen Eigentums voraussetzt. Der Beitrag greift die Grundwertungen des nicht final verabschiedeten IDW ERS HFA 13 n. F. auf und analysiert deren Bedeutung für den Abgang und eine entsprechende Gewinnrealisierung bei konzerninternen Verkäufen, Einlagen und hybriden Gestaltungen. Anhand praxisnaher Fallkonstellationen sollen die Grundwertungen des IDW ERS HFA 13 n. F. zu konzerninternen Transaktionen fortentwickelt werden.

I. Einleitung

Konzerninterne Transaktionen bieten eine Möglichkeit, bestehende stille Reserven zu realisieren, was in der Praxis zur gezielten Steuerung der Dividendenfähigkeit eingesetzt werden kann. Voraussetzung für den Abgang eines Vermögensgegenstands und eine damit verbundene Gewinnrealisierung ist die Übertragung des wirtschaftlichen Eigentums. Der Hauptfachausschuss (HFA) des Instituts der Wirtschaftsprüfer (IDW) hat im Entwurf der Stellungnahme zur Rechnungslegung IDW ERS HFA 13 n. F. (“Einzelfragen zum Übergang des wirtschaftlichen Eigentums und zur Gewinnrealisierung nach HGB”), Anforderungen an den Abgang von Vermögensgegenständen und die Gewinnrealisierung für den handelsrechtlichen Jahresabschluss formuliert. Die Stellungnahme wurde jedoch wegen ertragsteuerlicher Bedenken und z. T. abweichender Auffassungen der Finanzverwaltung bislang nicht endgültig verabschiedet.