Weitere Prozesse im Dieselskandal bei Volkswagen

Erfurt , 200818 , VW Abgasskandal Im Bild: VW Logo auf der Motorabdeckung eines VW Golf 6, Motor EA 189, Dieser Motor löste den Abgasskandal aus, da er mit Schummelsoftware ausgestattet ist *** Erfurt 200818 VW exhaust scandal In the picture VW logo on the engine cover of a VW Golf 6 engine EA 189 This engine triggered the exhaust scandal because it is equipped with cheat software

Noch im November steht der Prozessauftakt zu zwei neuen Verfahren im Zusammenhang mit dem 2015 aufgedeckten Dieselskandal bei VW auf dem Programm. Das betrifft zehn Angeklagte. Das geht aus einer Mitteilung der Deutschen Presse-Agentur hervor. Allerdings ist der für den 2. November angesetzte erste Prozess direkt unterbrochen worden und soll nun am 5. November fortgesetzt werden. Einer der drei Angeklagten erschien aus gesundheitlichen Gründen nicht zu dem Termin vor dem Landgericht Braunschweig. Aus Sicht des Gerichts war er dabei nicht in adäquater Weise entschuldigt. Zur Verlesung der Anklageschrift kam es nicht. Das Gericht hat 150 Verhandlungstage für das Verfahren angesetzt.

Allen drei ehemaligen Führungskräften wirft die Staatsanwaltschaft vor, die illegale Abschalteinrichtung mitentwickelt zu haben, beziehungsweise nicht gegen die Weiterentwicklung vorgegangen zu sein. Einem der drei wird zudem laut Bericht der dpa uneidliche Falschaussage vorgeworfen. Die Abschaltfunktion sorgte dafür, dass Fahrzeuge bei Tests reduzierte Stickoxid-Emissionen aufwiesen, im Normalbetrieb dann aber deutlich höhere. Weltweit waren seinerzeit rund elf Millionen Fahrzeuge betroffen, VW-Chef Martin Winterkorn musste gehen. 2005 ging ebenfalls in Braunschweig der erste Betrugsprozess mit einer Verurteilung mit Haft- und Bewährungsstrafen zu Ende. Die Revisionen gegen die Urteile sind aber nach wie vor nicht entschieden. Das Verfahren gegen Winterkorn wurde wegen dessen Verhandlungsunfähigkeit eingestellt.

Ende November soll dann der fünfte und laut dpa wohl letzte Prozess starten. Davon betroffen sind sieben ehemalige Führungskräfte und Mitarbeiter von VW. Auch da plant das Landgericht Braunschweig mit 150 Verhandlungstagen bis Ende 2028.

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