Dr. Fabian Klein, RA

Von Eisbären und Markenrechten – ESG auf Kollisionskurs mit IP?

Chancen und Risiken im Spannungsfeld zwischen Nachhaltigkeitsregulierung und geistigem Eigentum

Die ESG-Regulierung wird erhebliche Auswirkung auf Markenführung, Produktdesign und Kommunikationsstrategien von Unternehmen haben und damit in direktem Konflikt mit IP-Regelungen wie dem Markenrecht, Designrecht oder Wettbewerbsrecht (UWG) stehen. Nachfolgend wird analysiert, welche konkreten Auswirkungen zentrale EU-Vorhaben wie die EmpCo-Richtlinie und die Ökodesignverordnung haben werden und zeigt, wie Unternehmen ihre IP-Strategie anpassen können – nicht nur zur Risikominimierung, sondern auch um Chancen für Innovation und Wettbewerbsvorteile wahrzunehmen.

I. Eine neue Wirklichkeit

IP-Rechte dienen keinem Selbstzweck. Kein Unternehmen gibt Geld für die Anmeldung einer Marke, eines Patents oder auch nur eines Designrechts aus, wenn es sich daraus keinen Wettbewerbsvorteil verspricht. Dieser kann sehr direkt sein – in Form einer Exklusivität oder auch nur von Lizenzeinnahmen – oder eher indirekt, wie die Wertschätzung, die einer Brand entgegengebracht wird und die es ermöglicht, die eigenen Produkte zu einem höheren Preis anzubieten.