Katja Giese, LL.M., RAin/FAinArbR, und Felix Harrieder

Die “Was-wäre-wenn”-Frage in der Sozialpartnerschaft: Betriebsvereinbarung Krisenfall für eine beschleunigte Mitbestimmung

Industrienationen können sich einen “Krisenfall” aktuell deutlicher vorstellen als in den letzten Jahrzehnten seit Ende des Kalten Krieges. Schuld daran sind vor allem wirtschaftliche sowie innen- und außenpolitische Entwicklungen. Die “Was-Wäre-Wenn”-Frage ist dabei längst auch bei den Sozialpartnern angekommen.

Nach den Erfahrungen aus der Corona-Krise bereiten sich beide Seiten darauf vor, dass “Sondersituationen” zum Normalzustand werden. Insbesondere die Arbeitgeberseite muss sich fragen, welche Vorkehrungen auf der Ebene der Mitbestimmung schon jetzt getroffen werden können und müssen. Im Krisenfall fehlen Zeit und Ressourcen für langwierige Mitbestimmungsprozesse.