Georg Pepping, RA

Mit KI-Richtlinien und KI-Rahmenbetriebsvereinbarungen den KI-Einsatz in Unternehmen erfolgreich gestalten – Teil II

Nachdem in Teil I (BB 2025, 1269 ff.) die wesentlichen Regelungsbereiche und -fragen dargestellt wurden, die sich Unternehmen vor Erstellung einer Unternehmensrichtlinie und freiwilligen Rahmenbetriebsvereinbarung zur Regelung des Einsatzes von KI vergegenwärtigen sollten, werden in Teil II Rechtsnatur und Inhalt einer KI-Unternehmensrichtlinie und einer KI-Rahmenbetriebsvereinbarung vorgestellt. Der Beitrag schließt mit einem Muster für eine freiwillige KI-Rahmenbetriebsvereinbarung.

I. KI-Unternehmensrichtlinien und KI-Rahmenbetriebsvereinbarungen als Gestaltungsmittel

Unternehmensrichtlinien und Rahmenbetriebsvereinbarungen sind zwei Gestaltungsmittel, mit denen Unternehmen die Einführung, den Betrieb und die Verwendung von KI-Systemen rechtssicher gestalten können.